Rechtsprechung
KG, 21.12.2010 - 5 U 86/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- webshoprecht.de
Keine 100% Stornokostenpauschale bei Nichtantritt der Reise
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Voller Reisepreis als Stornopauschale?
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Kosten für Nichtantritt der Reise in Höhe von 100% kann unzulässig sein
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
100% Zahlungspflicht auch bei Nichtantritt einer Reise rechtswidrig
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 05.12.2006 - VI ZR 228/05
Anforderungen an die Berufungsbegründung bei Klageabweisung im …
Auszug aus KG, 21.12.2010 - 5 U 86/09
(BGH GRUR 2006, 429 - Schlank-Kapseln; BGH NJW-RR 2007, 414;… Ball in: Musielak, ZPO, 9. Aufl., § 520, Rn 38). - BGH, 26.01.2006 - I ZR 121/03
Schlank-Kapseln
Auszug aus KG, 21.12.2010 - 5 U 86/09
(BGH GRUR 2006, 429 - Schlank-Kapseln; BGH NJW-RR 2007, 414;… Ball in: Musielak, ZPO, 9. Aufl., § 520, Rn 38). - BGH, 23.11.2005 - VIII ZR 154/04
Formularmäßige Vereinbarung eines Ausschlusses des ordentlichen Kündigungsrechts …
Auszug aus KG, 21.12.2010 - 5 U 86/09
Ist der Wortlaut des Formularvertrages nicht eindeutig, kommt es für die Auslegung entscheidend darauf an, wie der Vertragstext aus der Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise zu verstehen ist, wobei der Vertragswille verständiger und redlicher Vertragspartner zu beachten ist (vgl. BGH NJW 2006, 1056; BGH NJW-RR 2007, 1697).
- BGH, 18.07.2007 - VIII ZR 227/06
Entfallen eines Anspruchs auf Rückkauf gegen den Kfz-Hersteller bei Änderung des …
Auszug aus KG, 21.12.2010 - 5 U 86/09
Ist der Wortlaut des Formularvertrages nicht eindeutig, kommt es für die Auslegung entscheidend darauf an, wie der Vertragstext aus der Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise zu verstehen ist, wobei der Vertragswille verständiger und redlicher Vertragspartner zu beachten ist (vgl. BGH NJW 2006, 1056; BGH NJW-RR 2007, 1697). - BGH, 16.10.2007 - VIII ZB 26/07
Verwerfung der Berufung bei Nichterreichen der Berufungssumme in der …
Auszug aus KG, 21.12.2010 - 5 U 86/09
Eine derart pauschale Verweisung auf den erstinstanzlichen Vortrag in der Berufungsbegründung ist im Hinblick auf § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 bis 4 ZPO unzureichend (vgl. BGH NJW 2000, 1576; BGH NJW-RR 2008, 584;… Ball in: Musielak, ZPO, 9. Aufl., § 520, Rn 42). - BGH, 24.01.2000 - II ZR 172/98
Notwendiger Inhalt einer Berufungsbegründung
Auszug aus KG, 21.12.2010 - 5 U 86/09
Eine derart pauschale Verweisung auf den erstinstanzlichen Vortrag in der Berufungsbegründung ist im Hinblick auf § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 bis 4 ZPO unzureichend (vgl. BGH NJW 2000, 1576; BGH NJW-RR 2008, 584;… Ball in: Musielak, ZPO, 9. Aufl., § 520, Rn 42).