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   KG, 21.12.2018 - 5 U 138/17   

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https://dejure.org/2018,53577
KG, 21.12.2018 - 5 U 138/17 (https://dejure.org/2018,53577)
KG, Entscheidung vom 21.12.2018 - 5 U 138/17 (https://dejure.org/2018,53577)
KG, Entscheidung vom 21. Dezember 2018 - 5 U 138/17 (https://dejure.org/2018,53577)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    GoFit Gesundheitsmatte

    § 3 S 1 HeilMWerbG, § 3 S 2 Nr 1 HeilMWerbG, § 3 UWG, § 3a UWG, § 5 Abs 1 S 1 UWG
    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage eines Interessenverbandes: Irreführende Gesundheitswerbung für eine "goFit Gesundheitsmatte"

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ohne gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 18.03.2020 - 5 W 9/20
    Nach Mitteilung des Senats als Berufungsgericht zu 5 U 138/17 (Bd. lV Bl. 25 d. A.), dass die Beklagte wohl nicht mehr parteifähig sein dürfte, hat der Kläger den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt (Bd. IV Bl. 32 d. A.) und hat sich die "nicht mehr existierende Beklagte" über ihre - jetzt ehemaligen - Prozessbevollmächtigten dem angeschlossen (Bd. IV Bl. 35 d. A.).

    In der Folge hat der Senat mit Beschluss vorn 21.12.2018 (zu 5 U 138/17; Bd. IV Bl. 51 ff. d.A. = AH) die Kosten des Rechtsstreits der Beklagten nach § 91a Abs. 1 ZPO auferlegt.

  • LG Berlin, 18.02.2020 - 102 O 23/19

    Irreführung bei einer Bewerbung von Zirbenholzprodukten

    In Fällen, in denen objektiv messbare organische Befundmöglichkeiten allerdings fehlen, und der Wirksamkeitsnachweis damit allein von einer Beurteilung des subjektiven Empfindens der Probanden abhängt, bedarf es grundsätzlich placebokontrollierter Studien (vgl. KG, Beschluss vom 21. Dezember 2018, 5 U 138/17 , Tz. 217 zitiert nach juris).
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