Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Konkrete Darlegung behaupteter Schönheitsreparaturmängel als Obliegenheit des Vermieters bei Vornahme von Schönheitsreparaturen durch einen Mieter vor dessen Auszug; Vorliegen von Zweifeln an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der entscheidungserheblichen ...

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Notwendige und spezifizierte Leistungsaufforderung bei nicht fachgerecht durchgeführten Schönheitsreparaturen; Zustandsbeschreibung

• Judicialis

  BGB § 281

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 281
  Konkretisierung der Mängel bei Aufforderung zur Beseitigung von Schönheitsreparaturen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nach Auszug: Vermieter muss konkreten Mangel darlegen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Nicht Fachgerecht als Bewertung eines Mangels?

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Vermieter muss Schönheitsreparaturen des Mieters konkret bemängeln!

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Vermieter mit Schönheitsreparaturen unzufrieden - Fordert der Vermieter vom Mieter weitere Arbeiten, muss er die auszubessernden Mängel genau darlegen

• vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

  Nicht fachgerecht

• mietrechtsinfo.de (Leitsatz)

  Spezifizierte Leistungsaufforderung bei Schönheitsreparaturen

Papierfundstellen

• NJW-RR 2007, 1601
• MDR 2007, 880
• ZMR 2007, 450

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• KG, 24.01.2002 - 12 U 4324/00

  Zur Haftung des in eine Vorfahrtstraße Einbiegenden, der noch nicht die für die …

  Auszug aus KG, 22.01.2007 - 12 U 28/06

  Dabei ist es nicht erforderlich, auf jedes einzelne Parteivorbringen und Beweismittel ausführlich einzugehen; es genügt, dass nach der Gesamtheit der Gründe eine sachentsprechende Beurteilung stattgefunden hat (…Thomas/Putzo, ZPO, 26. Aufl. 2004, § 286 Rdnr. 3, 5; Senat, NZV 2004, 355).
• KG, 03.11.2003 - 22 U 136/03

  Berufungsverfahren: Prüfungsumfang des Berufungsgerichts hinsichtliche der …

  Auszug aus KG, 22.01.2007 - 12 U 28/06

  Dies ist nicht der Fall, wenn sich das Gericht des ersten Rechtszuges bei der Tatsachenfeststellung an die Grundsätze der freien Beweiswürdigung des § 286 ZPO gehalten hat und das Berufungsgericht keinen Anlass sieht vom Ergebnis der Beweiswürdigung abzuweichen (vgl. Senat, Urteil vom 8. Januar 2004 - 12 U 184/02 - vgl. auch KG [22. ZS], KGR 2004, 38 = MDR 2004, 533; Senat, KGR 2004, 269).
• KG, 08.01.2004 - 12 U 184/02

  Berufungsverfahren: Umfang der Überprüfung der erstinstanzlichen Beweiswürdigung

  Auszug aus KG, 22.01.2007 - 12 U 28/06

  Dies ist nicht der Fall, wenn sich das Gericht des ersten Rechtszuges bei der Tatsachenfeststellung an die Grundsätze der freien Beweiswürdigung des § 286 ZPO gehalten hat und das Berufungsgericht keinen Anlass sieht vom Ergebnis der Beweiswürdigung abzuweichen (vgl. Senat, Urteil vom 8. Januar 2004 - 12 U 184/02 - vgl. auch KG [22. ZS], KGR 2004, 38 = MDR 2004, 533; Senat, KGR 2004, 269).
• KG, 22.05.2006 - 8 U 143/05

  Geschäftsraummietvertrag: Anforderungen an die Darlegungslast des Mieters bei …

  Auszug aus KG, 22.01.2007 - 12 U 28/06

  Es besteht nämlich Einigkeit, dass dann, wenn der Mieter - wie vorliegend - vor seinem Auszug Schönheitsreparaturen vorgenommen hat und der Vermieter Beanstandungen erhebt, der Vermieter im Rahmen der Leistungsaufforderung die konkreten Mängel darlegen und den beanstandeten Zustand beschreiben muss, damit der Mieter erkennen kann, inwieweit der Vermieter den Vertrag als nicht erfüllt ansieht (…Bub/Treier/Scheuer a.a.O.; Kammergericht, 8. Zivilsenat, KGReport 2006, 835; Kammergericht, 12. Zivilsenat, KGReport 2003, 233;… Kinne/Schach/Bieber, Miet- und Mietprozessrecht, 4. Auflage, § 535 Rdnr. 142).

• OLG Hamm, 14.07.2009 - 28 U 14/09

  Schönheitsreparaturen; spezifizierte Leistungsaufforderung, Rückgabe der …

  Das galt vor den Reformen des Miet- und Schuldrechts (…siehe Schmidt-Futterer/Langenberg, Mietrecht, 7. Aufl., 1999, § 548 BGB Rn. 113) ebenso wie heute im Rahmen von § 281 BGB nF (KG, NJW-RR 2007, 1601;… Sternel, Mietrecht aktuell, 4. Aufl., 2009, Rn. IX 145).