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   KG, 22.01.2014 - 2 Ws 14/14 - 141 AR 10/14   

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https://dejure.org/2014,10688
KG, 22.01.2014 - 2 Ws 14/14 - 141 AR 10/14 (https://dejure.org/2014,10688)
KG, Entscheidung vom 22.01.2014 - 2 Ws 14/14 - 141 AR 10/14 (https://dejure.org/2014,10688)
KG, Entscheidung vom 22. Januar 2014 - 2 Ws 14/14 - 141 AR 10/14 (https://dejure.org/2014,10688)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Bestimmtheitserfordernis bei einem Aufenthaltsverbot i.R.e. Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufenthaltsverbots im Rahmen der Führungsaufsicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufenthaltsverbots im Rahmen der Führungsaufsicht

  • rechtsportal.de

    StGB § 68b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 ; StGB § 68d
    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufenthaltsverbots im Rahmen der Führungsaufsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "weg von Spiel und Sportplätzen” - ist das als Aufenthaltsverbot bestimmt genug?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Braunschweig, 12.05.2016 - 1 Ws 97/16

    Führungsaufsicht: Nachprüfung der Zumutbarkeit einer Abstinenzweisung bei einem

    Da eine enumerative Aufzählung aller denkbaren Orte, die dem Verurteilten Gelegenheit oder Anreiz zu weiteren Straftaten bieten können, regelmäßig nicht möglich oder tunlich ist, muss es grundsätzlich ausreichen, solche Örtlichkeiten, deren Aufsuchen dem Verurteilten untersagt werden soll, ihrer Art nach zu bezeichnen, denn anderenfalls würde § 68 b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB weitgehend leerlaufen (KG Berlin vom 22.01.2014, 2 Ws 14/14, Rn. 10 zitiert nach juris).
  • KG, 05.05.2014 - 2 Ws 163/14

    Verbotszone bei Führungsaufsicht

    Gesetzwidrig sind Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht nur dann, wenn sie im Gesetz nicht vorgesehen, unverhältnismäßig oder unzumutbar sind oder sonst die Grenzen des der Strafvollstreckungskammer eingeräumten Ermessens überschreiten (vgl. OLG Bamberg StV 2012, 737; OLG Karlsruhe StV 2010, 643; OLG Dresden NJW 2009, 3315; OLG Jena StV 2008, 88; Senat, Beschlüsse vom 23. Januar 2014 - 2 Ws 11/14 - [juris] und 22. Januar 2014 - 2 Ws 14/14 - jew. mit weit. Nachweisen).
  • KG, 18.12.2014 - 5 Ws 57/14

    Bedeutung der Anhörung des Sachverständigen für Anordnungen nach §§ 56a ff. StGB

    Dies ist dann der Fall, wenn die getroffene Anordnung im Gesetz nicht vorgesehen, unverhältnismäßig, unbestimmt oder unzumutbar ist oder sonst die Grenzen des dem erstinstanzlichen Gericht eingeräumten Ermessens überschreitet (vgl. OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2006, 327; OLG Celle NStZ-RR 2011, 122; OLG Jena NStZ 2006, 39; OLG Stuttgart NStZ-RR 2004, 89; Appl in Karlsruher Kommentar, StPO 7. Aufl., § 453 Rdn. 13; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 57. Aufl., § 453 Rdn. 12; ferner - jeweils zu Entscheidungen nach §§ 68a ff. StGB - OLG Dresden NJW 2009, 3315; OLG Jena StV 2008, 88; OLG Karlsruhe StV 2010, 643; KG, Beschluss vom 22. Januar 2014 - 2 Ws 14/14 - m.w.N.).
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