Rechtsprechung
   KG, 22.02.2005 - 5 U 226/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abstimmungsverbot bei Mitgliedsausschluss

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss eines Landesverbands aus dem Dachverband wegen Manipulation der Vorstandswahl; Gerichtliche Überprüfungskompetenz im Hinblick auf vereinsrechtliche Disziplinarmaßnahmen; Auslegung einer Vereinssatzung; Rechtsstellung mittelbarer Vereinsmitglieder und Ende der mittelbaren persönlichen Mitgliedschaft; Stimmverbot für Vereinsmitglieder; Zulässigkeit der ausdehnenden Auslegung des Stimmrechtsausschlusses des § 34 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB); Übertragbarkeit des für Personenvereinigungen erwogenen Abstimmungsverbots des Betroffenen bei Maßnahmen aus wichtigem Grund auf das Vereinsrecht; Unterschiede zwischen dem Recht der Personengesellschaften und dem Vereinsrecht; Umfang der gerichtliche Kompetenz zur Prüfung des wichtigen Grundes als hinreichende Grundlage eines Stimmverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 03.03.2014 - 12 W 73/13  

    Beschwerde gegen die Aussetzung eines Vereinsregisterverfahrens auf Austragung

    Der Beteiligte zu 2. war folglich nicht durch § 34 BGB vom Stimmrecht ausgeschlossen (vgl. KG, Beschluss vom 22.02.2005, 5 U 226/04, juris Rn. 20 f.; OLG Köln, Urteil vom 16.01.1968, 4 U 81/67 in NJW 1968, 992, 993; LG Itzehoe, Urteil vom 15.06.1989, 4 S 46/89, juris Rn 7; Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 19. Aufl. 2010, Rn. 202; a.A. Erman/Westermann, BGB, 12. Aufl. 2008, § 34 Rn. 4; vgl. weitere Nachweise zum Streitstand bei Stöber/Otto, Handbuch zum Vereinsrecht, 10. Aufl. 2012, Rn. 292).
  • LG Berlin, 12.04.2011 - 6 O 281/10  

    Ausschluss der Treberhilfe aus der Diakonie unwirksam

    Hierbei ist zu berücksichtigen, dass ein Vereinsausschluss nur dann zulässig ist, wenn kein anderer Weg zur Beseitigung von Missständen gegeben ist (Kammergericht, Beschluss vom 22. Februar 2005, AZ: 5 U 226/04, zitiert nach [...], dort Rdnr. 33).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht