Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

  § 34 BGB, § 712 Abs 1 BGB, § 737 BGB, § 117 HGB, § 127 HGB
  Vereinsrecht: Stimmrechtsausschluss bei Entscheidung über Vereinsausschluss

• Judicialis

  Abstimmungsverbot bei Mitgliedsausschluss

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Abstimmungsverbot bei Mitgliedsausschluss

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ausschluss eines Landesverbands aus dem Dachverband wegen Manipulation der Vorstandswahl; Gerichtliche Überprüfungskompetenz im Hinblick auf vereinsrechtliche Disziplinarmaßnahmen; Auslegung einer Vereinssatzung; Rechtsstellung mittelbarer Vereinsmitglieder und Ende der mittelbaren persönlichen Mitgliedschaft; Stimmverbot für Vereinsmitglieder; Zulässigkeit der ausdehnenden Auslegung des Stimmrechtsausschlusses des § 34 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB); Übertragbarkeit des für Personenvereinigungen erwogenen Abstimmungsverbots des Betroffenen bei Maßnahmen aus wichtigem Grund auf das Vereinsrecht; Unterschiede zwischen dem Recht der Personengesellschaften und dem Vereinsrecht; Umfang der gerichtliche Kompetenz zur Prüfung des wichtigen Grundes als hinreichende Grundlage eines Stimmverbots

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

nach Datum
nach Relevanz

---

Kontextvorschau:
beim Überfahren mit der Maus
immer
nur bei Klick auf

---

auch für künftige Seiten

---

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

• KG, 03.03.2014 - 12 W 73/13  

  Beschwerde gegen die Aussetzung eines Vereinsregisterverfahrens auf Austragung …

  Der Beteiligte zu 2. war folglich nicht durch § 34 BGB vom Stimmrecht ausgeschlossen (vgl. KG, Beschluss vom 22.02.2005, 5 U 226/04, juris Rn. 20 f.; OLG Köln, Urteil vom 16.01.1968, 4 U 81/67 in NJW 1968, 992, 993; LG Itzehoe, Urteil vom 15.06.1989, 4 S 46/89, juris Rn 7;… Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 19. Aufl. 2010, Rn. 202;… a.A. Erman/Westermann, BGB, 12. Aufl. 2008, § 34 Rn. 4;… vgl. weitere Nachweise zum Streitstand bei Stöber/Otto, Handbuch zum Vereinsrecht, 10. Aufl. 2012, Rn. 292).
• LG Berlin, 12.04.2011 - 6 O 281/10  

  Ausschluss der Treberhilfe aus der Diakonie unwirksam

  Hierbei ist zu berücksichtigen, dass ein Vereinsausschluss nur dann zulässig ist, wenn kein anderer Weg zur Beseitigung von Missständen gegeben ist (Kammergericht, Beschluss vom 22. Februar 2005, AZ: 5 U 226/04, zitiert nach [...], dort Rdnr. 33).