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   KG, 22.02.2021 - 5 W 1024/20   

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https://dejure.org/2021,10551
KG, 22.02.2021 - 5 W 1024/20 (https://dejure.org/2021,10551)
KG, Entscheidung vom 22.02.2021 - 5 W 1024/20 (https://dejure.org/2021,10551)
KG, Entscheidung vom 22. Februar 2021 - 5 W 1024/20 (https://dejure.org/2021,10551)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2021, 335
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 21.06.2021 - 5 U 3/20

    Stichprobenprüfung des Amazon-Accounts

    So verhält es sich, wenn die Nichtbeseitigung des Verletzungszustands gleichbedeutend mit der Fortsetzung der Verletzungshandlung ist (vgl. BGH, Urt. v. 04.02.1993 - I ZR 42/91 -, Rn. 38, juris - TRIANGLE; Urt. v. 28.01.1977 - I ZR 109/75 -, Rn. 22, juris - Gebäudefassade), wenn also der Schuldner seiner Pflicht zur Unterlassung oder zur Duldung nur gerecht werden kann, wenn er neben der Unterlassung oder Duldung auch Handlungen vornimmt (vgl. BGH, Beschl. v. 29.09.2016 - I ZB 34/15 -, Rn. 26, juris - Rückruf von RESCUE-Produkten; Senat, Beschl. v. 22.02.2021 - 5 W 1024/20 , Umdruck Seite 7; Urt. v. 19.10.2018 - 5 U 175/17 -, Rn. 51, juris).
  • KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

    Schutzrechte an dem Buchtitel "Curveball"; Keine Titelschutzrechte für

    Vorstehende Grundsätze gelten entsprechend für das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, wobei nach der ständigen Rechtsprechung des Senats der Verfahrenswert regelmäßig mit 2/3 eines entsprechenden Hauptsachenwertes bemessen werden kann (vgl. Senat, Beschluss vom 20.02.2021 - 5 W 1024/20 - Rdnr. 33 nach juris; Senat, Beschluss vom 16.09.2020 - 5 W 1086/20 -, unter I.1; Senat, Beschluss vom 26.11.2004 - 5 W 146/04 -, KGR Berlin 2005, 208, Rdnr. 20 nach juris).
  • OLG Rostock, 02.02.2022 - 2 W 15/21

    Zur Indizwirkung von parteiseitig geäußerten Wertvorstellungen für die

    b) Richtig und den Prozessbevollmächtigten des Klägers zuzugeben ist im Ausgangspunkt, dass der Wertangabe, die der Kläger im Zeitpunkt der Klageerhebung tätigt, grundsätzlich indizielles Gewicht für die Streitwertfestsetzung zukommt ( KG , Beschluss vom 09.04.2010 - 5 W 3/10, WRP 2010, 789 = MDR 2010, 839 [Juris; Tz. 4]; KG , Beschluss vom 22.02.2021 - 5 W 1024/20 [Juris; Tz. 32]; OLG Frankfurt a. M. , Beschluss vom 14.03.2017 - 6 W 24/17, WRP 2017, 719 [Juris; Tz. 2]; OLG Hamm , Urteil vom 17.11.2015 - I-4 U 34/15, GRUR-RR 2016, 188 = MMR 2016, 549 [Juris; Tz. 172]; vgl. OLG Hamburg , Beschluss vom 15.11.2017 - 3 W 92/17, WRP 2018, 495 = Magazindienst 2018, 227 [Juris; Tz. 2]), zumal das Landgericht (in anderer Besetzung) dieser Wertangabe - 20.000,00 ? - im Rahmen der vorläufigen Wertfestsetzung (Beschluss vom 28.01.2021) noch gefolgt war.
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