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   KG, 22.05.2017 - 4 Ws 47 - 48/17 REHA, 4 Ws 47/17 REHA, 4 Ws 48/17 REHA   

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https://dejure.org/2017,54031
KG, 22.05.2017 - 4 Ws 47 - 48/17 REHA, 4 Ws 47/17 REHA, 4 Ws 48/17 REHA (https://dejure.org/2017,54031)
KG, Entscheidung vom 22.05.2017 - 4 Ws 47 - 48/17 REHA, 4 Ws 47/17 REHA, 4 Ws 48/17 REHA (https://dejure.org/2017,54031)
KG, Entscheidung vom 22. Mai 2017 - 4 Ws 47 - 48/17 REHA, 4 Ws 47/17 REHA, 4 Ws 48/17 REHA (https://dejure.org/2017,54031)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 Abs 1 StrRehaG, § 2 Abs 1 StrRehaG, § 2 Abs 2 StrRehaG
    Strafrechtliche Rehabilitierung: Voraussetzungen des Rehabilitierungsanspruchs und Gegenstand der Überprüfung in einem Rehabilitierungsverfahren wegen Einweisung in ein Spezialkinderheim der DDR

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rehabilitierung wegen Anordnung der Unterbringung in Heimen für Kinder und Jugendliche zu Zeiten der ehemaligen DDR

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Einweisung in Spezialheim, Rechtsbehelfe gegen DDR-Heimeinweisungsbeschluss, Lebensbedingungen in DDR-Heimen, Divergenz zu OLG Naumburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rehabilitierung wegen Anordnung der Unterbringung in Heimen für Kinder und Jugendliche zu Zeiten der ehemaligen DDR

  • rechtsportal.de

    Rehabilitierung wegen Anordnung der Unterbringung in Heimen für Kinder und Jugendliche zu Zeiten der ehemaligen DDR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Dresden, 04.10.2018 - 1 Reha Ws 29/17

    Voraussetzungen der Rehabilitierung wegen der Unterbringung in Heimen für Kinder

    Wenn sich die Antragstellerin jedoch den Erziehungsbemühungen und der Autorität der allein erziehungsberechtigten Mutter entzog, sich einer schulischen Ausbildung verweigerte, darüber hinaus - als damals gerade 14jährige - einen ihrer Entwicklung nicht förderlichen Umgang pflegte und sie deshalb - nach damaligem Erziehungsverständnis - als schwer erziehbar eingestuft wurde, so liegen dieser Bewertung fürsorgerische Gesichtspunkte und keine sachfremden Zwecke zugrunde (vgl. KG, Beschlüsse vom 22. Mai 2017, Az.: 4 Ws 47/17 REHA und vom 13. Mai 2016, Az.: 4 Ws 129/15 REHA = ZOV 2018, 92).

    Gegenstand der Überprüfung im strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahren ist bei Betroffenen, die in Heimen für Kinder oder Jugendliche untergebracht waren, die Einweisungsentscheidung als solche, nicht hingegen deren Folgen (KG, Beschluss vom 22. Mai 2017, Az.: 4 Ws 47/17 REHA und vom 30. September 2011, Az.: 2 Ws 641/10 REHA = ZOV 2012, 82, OLG Rostock, Beschluss vom 27. Oktober 2010, Az.: 1 WsRH 33/10 = OLGSt StrRehaG § 1 Nr. 8).

  • OLG Dresden, 20.11.2018 - 1 Reha Ws 42/17

    Zulässigkeit der Nachprüfung einer unanfechtbaren Rehabilitierungsentscheidung

    Gegenstand der Überprüfung im strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahren ist bei Betroffenen, die in Heimen für Kinder oder Jugendliche untergebracht waren, die Einweisungsentscheidung als solche, nicht hingegen deren Folgen (KG, Beschluss vom 22. Mai 2017, Az.: 4 Ws 47/17 REHA und vom 30. September 2011, Az.: 2 Ws 641/10 REHA = ZOV 2012, 82, OLG Rostock, Beschluss vom 27. Oktober 2010, Az.: 1 WsRH 33/10 = OLGSt StrRehaG § 1 Nr. 8).
  • VerfGH Sachsen, 27.06.2019 - 31-IV-19

    Rehabilitierungsansprüche wegen einer Unterbringung in verschiedenen

    Soweit es dabei ausführt, dass es abweichend von der Auffassung des Oberlandesgerichts Naumburg aufgrund der Beurteilung der ihm vorliegenden Tatsachen eine Unverhältnismäßigkeit der Einweisung nicht bejaht, kann vom Verfassungsgerichtshof nicht überprüft werden, ob diese auf den Einzelfall bezogene Annahme - auch vor dem Hintergrund der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin vom 16. Januar 2019 (145/17), durch die die vom Oberlandesgericht in Bezug genommene Entscheidung des Kammergerichts Berlin vom 22. Mai 2017 (4 Ws 47/17 REHA) aufgehoben worden ist - verfassungsrechtlich bedenklich ist, weil der Beschwerdeführer - wie bereits dargelegt - weder den dem Ausgangsverfahren zugrunde liegenden Lebenssachverhalt vorgetragen noch die Entscheidung des Landgerichts Leipzig, auf die das Oberlandesgericht ausdrücklich Bezug nimmt, vorgelegt hat.
  • OLG Dresden, 16.10.2018 - 1 Reha Ws 33/18

    Zulässigkeit der Nachprüfung einer unanfechtbaren Rehabilitierungsentscheidung

    Gegenstand der Überprüfung im strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahren ist bei Betroffenen, die in Heimen für Kinder oder Jugendliche untergebracht waren, die Einweisungsentscheidung als solche, nicht hingegen deren Folgen (KG, Beschluss vom 22. Mai 2017, Az.: 4 Ws 47/17 REHA und vom 30. September 2011, Az.: 2 Ws 641/10 REHA = ZOV 2012, 82, OLG Rostock, Beschluss vom 27. Oktober 2010, Az.: 1 WsRH 33/10 = OLGSt StrRehaG § 1 Nr. 8).
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