Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Aktiengesellschaft: Haftung eines Vorstandsmitglieds für Säumniszuschläge wegen verspäteter Zahlung von Sozialversicherungsabgaben

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Haftung des Vorstands einer Aktiengesellschaft für Säumniszuschläge wegen verspätet gezahlter Sozialabgaben

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Haftung des Vorstands einer Aktiengesellschaft für Säumniszuschläge wegen verspätet gezahlter Sozialabgaben

• rechtsportal.de

  AktG § 93 Abs. 2 S. 1
  Haftung des Vorstands einer Aktiengesellschaft für Säumniszuschläge wegen verspätet gezahlter Sozialabgaben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Berlin, 11.10.2016 - 91 O 68/15
• KG, 22.06.2017 - 23 U 151/16

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• KG, 23.01.2017 - 23 U 91/15

  Bonusanspruch des Vorstandsmitglieds einer AG: Grundsätze für die …

  Auszug aus KG, 22.06.2017 - 23 U 151/16

  Gegenstand des Rechtsstreits ist die seit dem 20.02.2015 rechtshängige, abgetrennte Widerklage der Beklagten des Rechtsstreits vor dem Landgericht Berlin zu 91 O 111/14, den der Senat mit seinem am 23.01.2017 verkündeten und in Rechtskraft erwachsenen Urteil zu 23 U 91/15 beendet hat.
• BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08

  Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

  Auszug aus KG, 22.06.2017 - 23 U 151/16

  Insoweit kommt es indes nicht nur auf die Wiederholungen bei einem einzelnen Mitarbeiter an, sondern es ist auch auf die Zahl der Begünstigten abzustellen (BAG, Urteil vom 18.03.2009 - 10 AZR 281/08 - juris Rn. 8).
• BFH, 30.11.2016 - VI R 2/15

  Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung …

  Auszug aus KG, 22.06.2017 - 23 U 151/16

  Daher umfasste die Gestattung der privaten Nutzung auch eine Übernahme der privat veranlassten Kraftstoffkosten (BFH, Urt. v. 30.11.2016 - VI R 2/15 -, juris Rn. 15; dieses Verständnis teilt die Klägerin).
• BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07

  Jubiläumszuwendung - Betriebliche Übung

  Auszug aus KG, 22.06.2017 - 23 U 151/16

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann ein Anspruch aus betrieblicher Übung nur entstehen, wenn es an einer kollektiv- oder individualrechtlichen Grundlage für die Leistungsgewährung fehlte (BAG, Urt. v. 28.05.2008 - 10 AZR 274/07 -, juris Rn. 10).
• LG Berlin, 28.05.2015 - 91 O 111/14

  Auszug aus KG, 22.06.2017 - 23 U 151/16

  Gegenstand des Rechtsstreits ist die seit dem 20.02.2015 rechtshängige, abgetrennte Widerklage der Beklagten des Rechtsstreits vor dem Landgericht Berlin zu 91 O 111/14, den der Senat mit seinem am 23.01.2017 verkündeten und in Rechtskraft erwachsenen Urteil zu 23 U 91/15 beendet hat.