Rechtsprechung
| KG, 22.07.2015 - 5 U 46/14 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
Gleicht Ihr Darm einer Giftmüll-Kippe?
§ 12 Abs 1 Nr 1 LFGB, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG
Unlauterer Wettbewerb: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Aussagen - damm-legal.de
Werbung mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Angaben
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Werbung mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Angaben
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit nicht nachgewiesenen positiven Auswirkungen auf die Darmtätigkeit
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Aussagen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit nicht nachgewiesenen positiven Auswirkungen auf die Darmtätigkeit
Verfahrensgang
- LG Berlin, 27.02.2014 - 91 O 91/13
- KG, 22.07.2015 - 5 U 46/14
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 06.11.2015 - 6 U 66/15
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels "AstaMega-3" …
Ein Schluss auf die Darlegungs- und Beweislast im wettbewerblichen Unterlassungsverfahren kann daraus nicht gezogen werden, insbesondere kein Umkehrschluss, dass Belege im Zivilverfahren nicht vorgelegt werden müssen (s. KG Berlin, Urteil vom 22.07.2015, 5 U 46/14). - OLG Köln, 06.11.2015 - 6 U 65/15
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von die Gehirnleistung verbessernden und …
Ein Schluss auf die Darlegungs- und Beweislast im wettbewerblichen Unterlassungsverfahren kann daraus nicht gezogen werden, insbesondere kein Umkehrschluss, dass Belege im Zivilverfahren nicht vorgelegt werden müssen (s. KG Berlin, Urteil vom 22.07.2015, 5 U 46/14). - KG, 07.11.2017 - 5 U 9/17
Gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung - Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung …
Art. 28 Abs. 6 HCVO nimmt ausdrücklich Angaben nach Art. 14 HCVO von seinem Anwendungsbereich aus (vgl. Senat, Urteil vom 22. Juli 2015, 5 U 46/14).