Rechtsprechung
   KG, 22.07.2015 - 5 U 46/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,28704
KG, 22.07.2015 - 5 U 46/14 (https://dejure.org/2015,28704)
KG, Entscheidung vom 22.07.2015 - 5 U 46/14 (https://dejure.org/2015,28704)
KG, Entscheidung vom 22. Juli 2015 - 5 U 46/14 (https://dejure.org/2015,28704)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Gleicht Ihr Darm einer Giftmüll-Kippe?

    § 12 Abs 1 Nr 1 LFGB, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG
    Unlauterer Wettbewerb: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Aussagen

  • damm-legal.de

    Werbung mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Angaben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit nicht nachgewiesenen positiven Auswirkungen auf die Darmtätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Angaben

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Aussagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit nicht nachgewiesenen positiven Auswirkungen auf die Darmtätigkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 06.11.2015 - 6 U 66/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels "AstaMega-3" …

    Ein Schluss auf die Darlegungs- und Beweislast im wettbewerblichen Unterlassungsverfahren kann daraus nicht gezogen werden, insbesondere kein Umkehrschluss, dass Belege im Zivilverfahren nicht vorgelegt werden müssen (s. KG Berlin, Urteil vom 22.07.2015, 5 U 46/14).
  • OLG Köln, 06.11.2015 - 6 U 65/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von die Gehirnleistung verbessernden und …

    Ein Schluss auf die Darlegungs- und Beweislast im wettbewerblichen Unterlassungsverfahren kann daraus nicht gezogen werden, insbesondere kein Umkehrschluss, dass Belege im Zivilverfahren nicht vorgelegt werden müssen (s. KG Berlin, Urteil vom 22.07.2015, 5 U 46/14).
  • KG, 07.11.2017 - 5 U 9/17

    Gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung - Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung …

    Art. 28 Abs. 6 HCVO nimmt ausdrücklich Angaben nach Art. 14 HCVO von seinem Anwendungsbereich aus (vgl. Senat, Urteil vom 22. Juli 2015, 5 U 46/14).
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