Rechtsprechung
   KG, 22.08.2005 - 10 U 54/01   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zu den Voraussetzungen der Preisanpassung eines Bauvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pauschalvertrag: Beweislast für Mindervergütung beim Auftraggeber!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Restwerklohn aus durchgeführten Heizungsarbeiten und Sanitärarbeiten; Erstattung der durch ein Unterbleiben von ausreichenden Winterbaumaßnahmen (Raumbeheizung) entstandenen Mehrkosten; Ausschließliche Ersatzfähigkeit des konkret nachweisbaren Schadens; Ermittlung des Bausolls aus zu einer Massen-Pauschalprüfung überreichten Plänen; Abzug für Minderleistungen wegen einer Planungsänderung; Voraussetzungen einer Anpassung der Pauschalvergütung; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich einer behaupteten Änderung der Preisgrundlage; Auswirkungen eines Mängelbeseitigungsvertrags auf den Vergütungsanspruch aus dem Ursprungsvertrag; Zulässigkeit einer allgemeinen Geschäftsbedingung (AGB) betreffend die Überbürdung von TÜV-Gebühren auf den Auftragnehmer; Sittenwidriges Erzwingen eines Anerkenntnisses einer zusätzlichen Vergütung von Stundenlohnarbeiten; Bindung des Auftraggebers durch eine vom Architekten vorgenommene Kontrolle und Unterzeichnung eines Stundenlohnzettels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Pauschalvertrag: Beweislast für Mindervergütung liegt beim Auftraggeber! (IBR 2007, 64)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 06.05.2009 - 11 U 79/08

    Voraussetzungen der Anpassung eines Pauschalpreises

    Die Klägerin ist beweispflichtig dafür, dass gegenüber den Entwurfsplänen Mehrleistungen angefallen sind, während die Beklagte für die Minderleistungen beweispflichtig ist (vgl. KG IBR 2007, 64; Wurm in: Baumgärtel/Laumen/Prütting, Handbuch der Beweislast im Privatrecht, 3. Aufl., § 2 VOB/B RdN. 17).
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