Rechtsprechung
   KG, 22.09.2011 - 23 U 178/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,59603
KG, 22.09.2011 - 23 U 178/09 (https://dejure.org/2011,59603)
KG, Entscheidung vom 22.09.2011 - 23 U 178/09 (https://dejure.org/2011,59603)
KG, Entscheidung vom 22. September 2011 - 23 U 178/09 (https://dejure.org/2011,59603)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Unzulässige Nutzungsbeschränkung in den Geschäftsbedingungen von iTunes -

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Geschäftsbedingungen im Visier - Unzulässige Nutzungsbeschränkung bei iTunes

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Nutzungsbeschränkung in den Geschäftsbedingungen von iTunes - Kunden dürfen durch Einschränkung der gesetzlichen Rechte durch Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht benachteiligt werden

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 09.02.2012 - 23 U 192/08

    Formularmäßige Übertragung der Verwertungsrechte in Verträgen mit

    Der Preis für eine dergestalt gerichtsfeste Klausel besteht darin, dass sie inhaltlich unbestimmt ist und der Kunde nicht mehr erkennen kann, was ihm erlaubt ist und was ihm verboten werden soll (Senat, Urteil vom 22.09.2011 - 23 U 178/09).
  • AG Hagen, 18.04.2013 - 142 C 4/13
    Geht man von § 288 Abs. 1 BGB - konform mit der Zinshöhe des Antrages - als Anspruchsgrundlage aus, ist die während ihres Verzuges entsprechend zu verzinsende Geldschuld der prozessuale Kostenerstattungsanspruch, der bei ausweislich § 103 Abs. 1 ZPO erst in Zukunft fällig werden kann; Verzug mit dieser Schuld kann mithin auch erst in Zukunft eintreten (Vgl. OLG Karlsruhe in NJW 2013, 473; KG, Urteil vom 22.09.2011 - 23 U 178/09).
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