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   KG, 23.05.2016 - 8 U 10/15   

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https://dejure.org/2016,12946
KG, 23.05.2016 - 8 U 10/15 (https://dejure.org/2016,12946)
KG, Entscheidung vom 23.05.2016 - 8 U 10/15 (https://dejure.org/2016,12946)
KG, Entscheidung vom 23. Mai 2016 - 8 U 10/15 (https://dejure.org/2016,12946)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 536 BGB
    Geschäftsraummietvertrag: Auslegung der Risikoübernahme des Mieters hinsichtlich der Erteilung der Baugenehmigung für den Ausbau der Mieträume für seine Zwecke; Mietminderung auf Null wegen baurechtswidrigen Zustands der Bestandsräume bei Vertragsschluss

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechte des Mieters bei baurechtswidrigem Zustand der Bestandsräume und Verpflichtung des Mieters zu erheblichen Investitionen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 535 Abs. 1 Satz 2, §§ 536, 242
    Grenzen der Pflichten (hier: Umbau, behördliche Genehmigung) des Gewerbemieters zur Erreichung des vertraglich vereinbarten Nutzungszwecks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechte des Mieters bei baurechtswidrigem Zustand der Bestandsräume und Verpflichtung des Mieters zu erheblichen Investitionen

  • rechtsportal.de

    BGB § 536
    Rechte des Mieters bei baurechtswidrigem Zustand der Bestandsräume und Verpflichtung des Mieters zu erheblichen Investitionen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mieträume baurechtswidrig: Mietminderung auf Null!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Baurechtswidrige Mieträume - Minderung der Miete auf Null

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Mietminderung bei baurechtswidrigen Räumen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mietminderung im Gewerberaummietrecht bei baurechtswidrigen Mieträumen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Mietminderung auf null bei baurechtswidriger Mietsache

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Baurechtswidrige Mieträume - Minderung der Miete auf Null

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mieträume baurechtswidrig: Mietminderung auf null! (IMR 2016, 331)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2016, 685
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 04.12.2017 - 8 U 236/16

    Geschäftsraummietvertrag: Enge Auslegung des Vertrags hinsichtlich der

    Nutzungsänderungsgenehmigung; OLG Koblenz NJW-RR 2010, 203, Tz. 26; OLG Düsseldorf ZMR 2003, 21, Tz. 49; OLG Düsseldorf ZME 2002, 739, Tz. 9 für Brandschutz ; OLG Düsseldorf MDR 2006, 1277, Tz. 29; Senatsurteil vom 23.05.2016 - 8 U 10/15; Bub/Treier/Kraemer/Ehlert, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 4. Auflage, III.B. Rdnr. 2787, 2790).

    Es entspricht weder einem vernünftigen Willen des Mieters noch der berechtigten Erwartung des Vermieters, dass der Mieter den Vermieter von unkalkulierbaren wirtschaftlichen Risiken, welche unabhängig von den spezifischen Nutzungsabsichten des Mieters bestehen, freistellt und damit die Kosten für die Behebung einer bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestehende Baurechtswidrigkeit übernimmt (vgl. Senatsurteil vom 23.05.2016 - 8 U 10/15).

  • KG, 23.06.2016 - 8 U 62/15

    Geschäftsraummiete: Öffentlich-rechtliche Gebrauchshindernisse und

    Es gelten im vorliegenden Fall ähnliche Erwägungen, wie sie der Senat bereits in seinem Urteil vom 23.05.2016 - 8 U 10/15 (betreffend Ausbauhindernis in Form eines öffentlichem Baurecht widersprechenden Fensters in einer Brandwand der Bestandsräume) angestellt hat:.
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