Volltextveröffentlichungen (9)

• Telemedicus

  Oil-of-elf.de

• Telemedicus

  Oil-of-elf.de

• JurPC

  BGB § 12
  "oil-of-elf.de"

 
• aufrecht.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Domain einer Umweltschutzorganisation mit dem Kennzeichen eines kritisierten Unternehmens; Firmenrechtliche Ansprüche aus § 15 MarkenG; Verletzung des Namensrechts gem. § 12 BGB; Verwechslungsgefahr im Fall einer Internet-Domain; Unbefugter Gebrauch eines Namens

• online-und-recht.de
• Judicialis

  MarkenG § 15; ; BGB § 12; ; GG Art. 5

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 15; BGB § 12; GG Art. 5
  Domain einer Umweltschutzorganisation mit dem Kennzeichen eines kritisierten Unternehmens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beck.de (Leitsatz)

  Oil-of-Elf

Verfahrensgang

• LG Berlin, 18.01.2001 - 16 O 33/01
• LG Berlin, 06.03.2001 - 16 O 33/01
• KG, 23.10.2001 - 5 U 101/01

Papierfundstellen

• MMR 2002, 686

Wird zitiert von ... (6)

• OLG Köln, 27.09.2018 - 7 U 85/18

  Domain "wir-sind-afd.de"

  Dieser rechtlichen Würdigung steht auch das von dem Beklagten zitierte Urteil des KG Berlin (Urteil vom 23.10.2001 - 5 U 101/01 - juris) nicht entgegen, das einen anderen Einzelfall betrifft und für diesen zu einer anderen Abwägung der Interessen der seinerzeit beteiligten Parteien gelangt ist.

  Die vorangegangene Entscheidung des KG Berlin vom 23.10.2001 (- 5 U 101/01 - juris - Oil of Elf ) steht dem nicht entgegen.

• OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 43/03

  solingen.info

  Das Kammergericht (MMR 2002, 686 mit zustimmender Anm. Graf = CR 2002, 760 - oil-of-elf.de) hat es einer Umweltschutzorganisation gestattet, ein Unternehmenskennzeichen als Domain zu benutzen, um darunter kritisch über dieses Unternehmen zu berichten, wenn sich aus der Homepage sofort ergebe, dass es sich nicht um die Domain des Unternehmens handele.
• LG München I, 26.10.2006 - 7 O 16794/06

  Adword-Werbung für Rechtsanwälte verboten

  Dass eine Verwendung von Namen bzw. Kennzeichnungen Dritter zulässig ist, ist in der Rechtsprechung und Literatur allgemein anerkannt, so etwa wenn durch einen Zusatz im Namen klargestellt wird, dass es sich nicht um eine Homepage des Namensträgers, sondern über den Namensträger handelt (…vgl. Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., Nach § 15 Rdn. 61; KG MMR 2002, 686 - Oil-of-Elf; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2006, 265: Als Suchwort kann ein Kennzeichen auch legitimerweise benutzt werden, wenn der Inhalt etwa als Gegenstand der Berichterstattung oder vergleichender Werbung genannt wird; vgl. auch OLG Frankfurt Magazindienst 1999, 1344, 1347: bloße Namensnennung, wenn der richtige Träger damit bezeichnet wird).

 
• OLG Rostock, 03.12.2008 - 2 U 50/08

  Namensrecht einer Bürgerinitiative; Anspruch auf Freigabe einer Internetdomain

  Der Beklagte kann sich in diesem Rechtsstreit weder auf die Freiheit der Kunst (vgl. BGH GRUR 2005, 583 - Lila Postkarte) noch auf seine Meinungsfreiheit (vgl. KG CR 2002, 760 - oil-of-elf) berufen, da - ungeachtet der Frage des Vorliegens der weiteren Voraussetzungen - beide Rechte nicht davon abhängen, dass er eine Internet-Domain verwendet, die den Namen des Klägers benutzt.
• LG Düsseldorf, 10.08.2011 - 2a O 69/11

  Zulässigkeit der Nennung eines Firmennamens in einem Internetforum

  Denn die Meinungsfreiheit schützt auch das Recht des Äußernden, seinen Standpunkt möglichst wirkungsvoll zu vertreten (vgl. KG, Urteil v. 23.10.2001, 5 U 101/01).
• OLG München, 10.11.2011 - 29 U 2103/11

  Namensschutz: Unberechtigte Anmaßung des Namens der Entschädigungseinrichtung der …

  Insoweit ist der Streitfall signifikant anders gelagert als der dem Urteil des Kammergerichts vom 23.10.2001 - 5 U 101/01 (MMR 2002, 686 - Oil-of-Elf ) zugrunde liegende Fall.