Volltextveröffentlichungen (2)

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  TATP; Verwahren

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  TATP; Verwahren

Kurzfassungen/Presse

• rbb24.de (Pressebericht, 24.01.2020)

  Anschlagspläne auf Gesundbrunnen-Center: Islamist zu mehrjähriger Haftstrafe verurteilt

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

• OLG Karlsruhe, 19.12.2011 - 2 Ws 157/11

  Vorbereitung eines Explosionsverbrechens: Voraussetzungen der Strafbarkeit

  Auszug aus KG, 24.01.2020 - 6-1/19

  In Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen und überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung (BGH NJW 1977, 540 ; Beschluss vom 27. Juni 2006 - StB 13/06 -, Rn. 2, juris; KG NStZ 1989, 369 ; OLG Karlsruhe NStZ 2012, 390 ; aA allein BayObLG …
• BGH, 21.03.2019 - AK 7/19

  Voraussetzungen für eine Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate …

  Auszug aus KG, 24.01.2020 - 6-1/19

  Insoweit war die für das Vorhaben bereits Planungsdichte anhand der Erkenntnisse aus der Hauptverhandlung nochmals höher zu veranschlagen als zu den Zeitpunkten der im hiesigen Verfahren ergangenen Haftentscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 30. Oktober 2018 ( StB 49/18) und vom 21. März 2019 ( AK 7/19).
• BGH, 27.06.2006 - StB 13/06

  Prognoseentscheidung aufgrund nicht zu der Verurteilung führender Feststellungen …

  Auszug aus KG, 24.01.2020 - 6-1/19

  In Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen und überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung (BGH NJW 1977, 540 ; Beschluss vom 27. Juni 2006 - StB 13/06 -, Rn. 2, juris; KG NStZ 1989, 369 ; OLG Karlsruhe NStZ 2012, 390 ; aA allein BayObLG …

 
• KG, 01.06.1989 - 2 Ws 1/89

  Auszug aus KG, 24.01.2020 - 6-1/19

  In Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen und überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung (BGH NJW 1977, 540 ; Beschluss vom 27. Juni 2006 - StB 13/06 -, Rn. 2, juris; KG NStZ 1989, 369 ; OLG Karlsruhe NStZ 2012, 390 ; aA allein BayObLG …
• BGH, 30.10.2018 - StB 49/18

  Anordnung und Fortdauer der Untersuchungshaft wegen des dringenden Tatverdachts …

  Auszug aus KG, 24.01.2020 - 6-1/19

  Insoweit war die für das Vorhaben bereits Planungsdichte anhand der Erkenntnisse aus der Hauptverhandlung nochmals höher zu veranschlagen als zu den Zeitpunkten der im hiesigen Verfahren ergangenen Haftentscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 30. Oktober 2018 ( StB 49/18) und vom 21. März 2019 ( AK 7/19).
• BGH, 08.12.2015 - 3 StR 438/15

  Vorbereitung eines Explosionsverbrechens (Sprengstoffe; Aggregatszustand; …

  Auszug aus KG, 24.01.2020 - 6-1/19

  Insoweit war von einer grundsätzlich gegebenen Idealkonkurrenz auszugehen, weil das spezifische Tatunrecht des § 30 Abs. 2 StGB von dem Zusammenwirken mehrerer Personen geprägt wird und dieser Gesichtspunkt im Rahmen der durch den Angeklagten verwirklichten Vorbereitungstaten keine maßgebende Rolle spielt (…vgl. MüKoStGB/Schäfer, aaO Rn. 76 [zu § 89a StGB]; BGHSt 61, 84 [zu § 310 Abs. 1 Nr. 2 StGB]).
• BGH, 15.12.1976 - 3 StR 432/76

  Anforderungen an die Vorbereitung eines Sprengstoffdelikts - Vergehen gegen das …

  Auszug aus KG, 24.01.2020 - 6-1/19

  In Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen und überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung (BGH NJW 1977, 540 ; Beschluss vom 27. Juni 2006 - StB 13/06 -, Rn. 2, juris; KG NStZ 1989, 369 ; OLG Karlsruhe NStZ 2012, 390 ; aA allein BayObLG …
• BGH, 26.04.2017 - 1 StR 32/17

  Konfrontationsrecht (Grundsatz des fairen Verfahrens; individualschützender …

  Auszug aus KG, 24.01.2020 - 6-1/19

  Insbesondere hat der Senat - wie überhaupt die Justiz - alle Anstrengungen unternommen, um C. B. in der Hauptverhandlung vernehmen zu können (vgl. BGH, Beschluss vom 26. April 2017 - 1 StR 32/17 -, Rn. 13, juris), und auf dessen Entscheidung zur (berechtigten) Auskunftsverweigerung keinerlei Einfluss genommen.
• BGH, 03.04.2002 - 1 StR 540/01

  Unmittelbarkeit (Zeuge vom Hörensagen; Inhalt abgehörter fremdsprachlicher …

  Auszug aus KG, 24.01.2020 - 6-1/19

  Denn der Senat hatte ungeachtet dessen die hinreichende Möglichkeit zum eigenständigen Abgleich der übersetzten Gesprächspassagen mit den insoweit zuvor niedergeschriebenen Übersetzungen (vgl. hierzu BGH NStZ 2002, 493 ).
• BGH, 04.05.2017 - 3 StR 323/16

  Voraussetzungen eines Konventionsverstoßes bei fehlender Gelegenheit zur …

  Auszug aus KG, 24.01.2020 - 6-1/19

  Der Senat hat eine daraus herzuleitende besondere Vorsicht und kritische Herangehensweise bei der Würdigung jener Äußerungen als geboten erachtet, wenngleich nach den insoweit anzulegenden Maßstäben - insbesondere mit Blick auf die sonstige Art und Weise der Beweiserhebung und -würdigung - kein Verstoß gegen das Recht auf ein faires Verfahren nach Art. 6 Abs. 3 d EMRK vorlag (vgl. BGH NStZ 2018, 51 ).
• BGH, 13.02.2003 - 3 StR 430/02

  Beweiswürdigung (Umfang / Grenzen der Revisibilität: Widersprüche; …
• BGH, 13.03.2014 - 4 StR 445/13

  Ablehnung eines Beweisantrages auf Ladung eines Auslandszeugen (Voraussetzungen: …
• BGH, 17.12.1997 - 2 StR 591/97

  Sexueller Missbrauch eines Kindes - Einlassung zur Sache
• BGH, 08.05.2014 - 3 StR 243/13

  Verurteilung wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat …
• BGH, 10.08.2017 - AK 33/17

  Nichtanzeige einer geplanten Straftat bei von einem schuldlos Handelnden in …
• BGH, 19.11.2014 - 4 StR 427/14

  Tatrichterliche Beweiswürdigung ("Aussage gegen Aussage"-Konstellationen, …
• BGH, 05.07.2017 - StB 14/17

  BGH hebt Haftbefehl gegen Bundeswehroffizier auf