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KG, 24.04.2018 - 3 Ws (B) 99/18 - 122 Ss 47/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 260 Abs 4 StPO, § 267 Abs 1 S 3 StPO, § 71 Abs 1 OWiG
Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren: Einbringung des Phasenplans einer Lichtzeichenanlage in die Hauptverhandlung durch Inaugenscheinnahme des Ampelschaltplans - IWW
§ 267 Abs. 1 Satz 3 StPO
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einführung eines Ampelschaltplans in die Hauptverhandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Einführung eines Ampelschaltplans in die Hauptverhandlung
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 30.01.2018 - 347 OWi 1517/17
- KG, 24.04.2018 - 3 Ws (B) 99/18 - 122 Ss 47/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 05.08.1998 - 3 Ws (B) 423/98
Auszug aus KG, 24.04.2018 - 3 Ws (B) 99/18
4 2. Phasenpläne über Signalzeiten einer Wechsellichtzeichenanlage sind grundsätzlich im Wege der Einnahme des richterlichen Augenscheins in die Hauptverhandlung einzuführen (vgl. Senat, Beschluss vom 5. August 1998 - 3 Ws (B) 423/98 -).
- KG, 06.10.2020 - 3 Ws (B) 228/20
Rotlichtverstoß - Beweiserhebung bezüglich Ampelphasenpläne
Phasenpläne über Signalzeiten einer Wechsellichtzeichenanlage sind grundsätzlich im Wege der Einnahme des richterlichen Augenscheins in die Hauptverhandlung einzuführen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 24. April 2018 - 3 Ws (B) 99/18 -, juris und vom 5. August 1998 - 3 Ws (B) 423/98 -).Der gedankliche Inhalt eines Ampelphasenplans lässt sich durch Verlesung nicht ermitteln, denn die darin enthaltenen zahlen- und Buchstabenreihen sind nicht aus sich heraus verständlich (vgl. Senat, Beschluss vom 24. April 2018, a.a.O.;… Mosbacher in Löwe-Rosenberg, StPO 27. Aufl., § 249 Rn. 9).