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   KG, 24.05.2013 - 5 U 34/12   

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https://dejure.org/2013,22734
KG, 24.05.2013 - 5 U 34/12 (https://dejure.org/2013,22734)
KG, Entscheidung vom 24.05.2013 - 5 U 34/12 (https://dejure.org/2013,22734)
KG, Entscheidung vom 24. Mai 2013 - 5 U 34/12 (https://dejure.org/2013,22734)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Wunder-Waffe für gesunden Blutfluss" ist eine unzulässige Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit einer Bewerbung von Lebensmitteln mit Wirkungen zur Beseitigung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Lebensmitteln mit Krankheiten beseitigenden, lindernden oder verhütenden Wirkungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gesundheitsbezogene Werbung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bewerbung eines enzymhaltigen Nahrungsergänzungsmittels als Wunder-Waffe für gesunden Blutfluss unzulässig

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bewerbung eines enzymhaltigen Nahrungsergänzungsmittels als Wunder-Waffe für gesunden Blutfluss unzulässig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • KG, 22.07.2015 - 5 U 46/14

    Gleicht Ihr Darm einer Giftmüll-Kippe? - Unlauterer Wettbewerb: Werbung für ein

    Für diese restriktive Sichtweise - die im Ergebnis § 8 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 3, 4 Nr. 11 UWG zumindest partiell leerlaufen ließe - lässt sich weder dem Wortlaut der Art. 5, 6 HCVO (insbesondere auch nicht im - insoweit unzulässigen - Umkehrschluss aus Art. 6 Abs. 3 HCVO) noch den diesbezüglichen Erwägungsgründen in der Präambel zu dieser Verordnung (insbesondere Erwägungsgrund 17) irgendetwas entnehmen (vgl. auch schon Senat, Urteil vom 24.5.2013 - 5 U 34/12, Umdruck Seite 14; vergleiche auch BGH, GRUR 2010, 359 TZ 17 - Vorbeugen mit Coffein!, zur Darlegungs- und Beweislast des Unternehmers im Prozess aufgrund behördlicher Kontrolleregelungen im Kosmetikbereich).
  • OLG Nürnberg, 23.12.2014 - 3 U 1874/14

    Irreführende Werbung mit Heilkraft eines Lutschbonbons

    Die Vorschrift setzt Art. 2 Abs. 1 b der Richtlinie 2000/11/EG um und bleibt neben den Vorschriften der Health-Claims-Verordnung (schon) gemäß deren Art. 14 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 anwendbar (Kammergericht Berlin, Urteil vom 24.05.2013, Az. 5 U 34/12, Rn. 50).
  • LG Berlin, 15.01.2015 - 52 O 170/14

    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit

    Es kann vorliegend dahinstehen, ob ein wissenschaftlich fundierter Wirksamkeitsnachweis auch im Geltungsbereich der HCVO grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebokontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung erfordert (so OLG Frankfurt, Urt. v. 12. Jan. 2006, 6 U 241/04, Priorin-Kapseln, BeckRS 2006, 03996), die durch eine Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist ( KG, Urteil vom 24. Mai 2013, 5 U 34/12, BeckRS 2013, 13083).
  • LG Berlin, 30.07.2015 - 52 O 226/14

    Unlauterer Wettbewerb: Bewerbung einer "Frauen Vitaminkur" in einer

    Es kann vorliegend dahinstehen, ob ein wissenschaftlich fundierter Wirksamkeitsnachweis auch im Geltungsbereich der HCVO grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebokontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung erfordert (so OLG Frankfurt, Urt. v. 12. Jan. 2006, 6 U 241/04, Priorin-Kapseln, BeckRS 2006, 03996), die durch eine Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (KG, Urteil vom 24. Mai 2013, 5 U 34/12, BeckRS 2013, 13083).
  • LG Berlin, 17.11.2016 - 52 O 76/16

    Gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel: Werbung für ein

    Es kann vorliegend dahinstehen, ob ein wissenschaftlich fundierter Wirksamkeitsnachweis auch im Geltungsbereich der HCVO grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebokontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung erfordert (so OLG Frankfurt, Urt. v. 12. Jan. 2006, 6 U 241/04, Priorin-Kapseln, BeckRS 2006, 03996), die durch eine Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist ( KG, Urteil vom 24. Mai 2013, 5 U 34/12, BeckRS 2013, 13083).
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