Rechtsprechung
| KG, 24.09.2002 - (4) 1 Ss 285/01 (172/01) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,37002) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für eine Verurteilung wegen versuchter Gefangenenbefreiung eines zur Identitätsfeststellung wegen des Hitler-Grußes Festgehaltenen; Anforderungen an die Gefangeneneigenschaft eines Festgehaltenen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 120 Abs. 1; StPO § 163b Abs. 1 S. 2
Versuchte Gefangenenbefreiung bei einem nach § 163b Abs. 1 Satz 2 StPO Festgehaltenem - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 23.05.2001 - 81 Js 2757/99
- KG, 24.09.2002 - (4) 1 Ss 285/01 (172/01)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.01.1964 - 1 StR 503/63
Rüge einer Verletzung des sachlichen Strafrechts - Unterbringung eines …
Auszug aus KG, 24.09.2002 - 1 Ss 285/01
Nach ganz herrschender Auffassung ist es für den Tatbestand der Gefangenenbefreiung unerheblich, ob die Freiheitsentziehung sachlich-rechtlich gerechtfertigt ist; es kommt lediglich darauf an, dass der staatliche Gewahrsam formell ordnungsgemäß begründet worden ist (vgl. BGH GA 1965, 205, 206; KG 1980, 513;… v. Bubnoff in LK, § 120 Rdn. 20;… Eser in Schönke/Schröder, § 120 Rdn. 1; jew. m.w.N.;… a.A. ohne nähere Begründung Fischer in Tröndle/Fischer, StGB 50. Aufl., § 120 Rdn. 2). - BayObLG, 17.01.1984 - RReg. 2 St 258/83
Auszug aus KG, 24.09.2002 - 1 Ss 285/01
Der Senat teilt diese Auffassung, zu der das Landgericht in Anlehnung an eine Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (VRS 66, 275) gelangt ist, nicht.
- OLG Koblenz, 26.02.2003 - 2 Ss 284/02
Beschränkung des Einspruchs gegen einen Strafbefehl auf den Rechtsfolgenausspruch
Kontextvorschau leider nicht verfügbar