Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Curveball

  § 5 Abs 1 MarkenG, § 5 Abs 3 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 S 1 MarkenG
  Titelschutz nach dem Markengesetz: Historische Begebenheiten einschließlich der für sie geprägten und in die Geschichtswissenschaft eingegangenen Schlagworte

• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Curveball, Curveball

  § 5 Abs 1 MarkenG, § 5 Abs 3 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 S 1 MarkenG
  Titelschutz nach dem Markengesetz: Historische Begebenheiten einschließlich der für sie geprägten und in die Geschichtswissenschaft eingegangenen Schlagworte

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 97 Abs. 1 S. 1
  Schutzrechte an dem Buchtitel "Curveball"; Keine Titelschutzrechte für historische Begebenheiten; Fehlende Verwechslungsgefahr sich gegenüberstehender und Geschichte wiedergebender Werke

• rechtsportal.de
• rechtsportal.de

  Schutzrechte an dem Buchtitel "Curveball"; Ankündigung eines Films unter Verwendung des Titels "Curveball"

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Kein Titelschutz für historische Begebenheiten

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Kein exklusiver Titelschutz für historische Begebenheiten

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2022, 368
• afp 2022, 560

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (26)

• BGH, 31.01.2019 - I ZR 97/17

  Folgen der Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel der Werkzuordnung aus der …

  Auszug aus KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

  Im Interesse eines umfassenden Immaterialgüterrechtsschutzes müssen auch geistige Leistungen, soweit sie als Gegenstand des Rechtsverkehrs bezeichnungsfähig sind, einer Kennzeichnung im Rechtsverkehr zugänglich sein, durch die sie von anderen Leistungen geistiger Art unterscheidbar werden (BGH, Urteil vom 31.01.2019 - I ZR 97/17 - Das Omen, GRUR 2019, 535, Rdnr. 30 nach juris; BGH…, Urteil vom 21.01.1993 - I ZR 25/91 - Zappel-Fisch, GRUR 1993, 767, Rdnr. 26 nach juris).

  Sie fehlte, wenn sich der Titel nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft (BGH - I ZR 97/17 - Das Omen, a. a. O., Rdnr. 19 nach juris).

  Nicht maßgeblich ist dagegen, von wem die Idee zum Titel stammt, wer durch die umfangreiche Benutzung eines Werkes mit einem originär nicht unterscheidungskräftigen Titel zu seiner Schutzfähigkeit beiträgt oder wer ansonsten lediglich mit der Produktion, der Vermarktung oder dem Vertrieb eines Werkes beschäftigt ist (BGH - I ZR 97/17 - Das Omen, a. a. O., Rdnr. 32 nach juris).

  Nicht maßgeblich ist daher, von wem die Idee zum Titel stammt, oder wer durch umfangreiche Benutzung eines Werkes zur Schutzfähigkeit eines - zuvor vielleicht originär nicht unterscheidungskräftigen Titels - beiträgt (siehe erneut BGH - I ZR 97/17 - Das Omen, a. a. O., Rdnr. 32 nach juris).

  Inhaber eines Werktitelrechts ist grundsätzlich der Verfasser des Werks (siehe erneut BGH - I ZR 97/17 - Das Omen, a. a. O., Rdnr. 32 nach juris).

• BGH, 15.11.1957 - I ZR 83/56

  Sherlock Holmes

  Auszug aus KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

  Hinsichtlich der Werknähe gilt - ausgehend davon, dass die Gefahr einer unmittelbaren Verwechslung dann vorliegt, wenn aufgrund der Benutzung des angegriffenen Titels die Gefahr besteht, dass der Verkehr den einen Titel für den anderen hält - grundsätzlich, dass bei einer Titelkollision zwischen Werken verschiedener Gattungen wie etwa Sprachwerken (Büchern) und Filmwerken eine Verwechslungsgefahr in der Regel fernliegt (BGH, Urteil vom 15.11.1957 - I ZR 83/56 - Sherlock Holmes, BGHZ 26, 52, Rdnr. 21 nach juris).

  Denn die Werkkategorie der Filme weist zu Romanen deshalb eine besonders enge Beziehung auf, weil in Filmen häufig Romanvorlagen umgesetzt werden (BGH…, Urteil vom 23.01.2003 - I ZR 171/00 - Winnetous Rückkehr, GRUR 2003, 440, Rdnr. 27 nach juris; BGH - I ZR 83/56 - Sherlock Holmes, a. a. O., Rdnr. 21 nach juris).

  Insoweit geht es um den Schutz des älteren Titels gegenüber dem Titel des neueren Werks, wenn dieser den irrigen Eindruck erweckt, es handele sich um eine Bearbeitung, beispielsweise eine Verfilmung oder Dramatisierung des vorbestehenden Werkes (BGH - I ZR 83/56 - Sherlock Holmes, a. a. O., Rdnr. 21 nach juris).

  Ein Schutz für die vorliegende, nur aus einem einzigen Wort bestehende Bezeichnung, welche überdies keinen Neologismus darstellt, scheidet schon deshalb aus, weil insoweit keine hinreichende eigene schöpferische Gestaltung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG vorliegt (vgl. BGH…, Urteil vom 15.06.1988 - I ZR 211/86 - Verschenktexte, GRUR 1990, 218, Rdnr. 19 nach juris; BGH - I ZR 83/56 - Sherlock Holmes, a. a. O., Rdnr. 19 nach juris; BGH…, Urteil vom 25.02.1977 - I ZR 165/75 - Der 7. Sinn, GRUR 1977, 646, Rdnr. 19 nach juris).

• BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02

  Das Telefon-Sparbuch

  Auszug aus KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

  Sie sind daher in der Regel nur gegen die Gefahr einer unmittelbaren Verwechslung im engeren Sinne geschützt (BGH, Urteil vom 13.10.2004 - I ZR 181/02 - Das Telefon-Sparbuch, GRUR 2005, 264, Rdnr. 29 nach juris).

  Es muss demnach für eine Verletzung der Titelschutzrechte die Gefahr bestehen, dass der Verkehr den einen Titel für den anderen hält, dass also ein nicht nur unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs als Folge der Identität oder Ähnlichkeit der beiden verwendeten Bezeichnungen über die Identität der bezeichneten Werke irrt (BGH - I ZR 181/02 - Das Telefon-Sparbuch, a. a. O., Rdnr. 29 nach juris).

 
• BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10

  Stimmt's?

  Auszug aus KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

  Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (BGH, Urteil vom 22.03.2012 - I ZR 102/10 - Stimmt´s?, GRUR 2012, 1265, Rdnr. 23 nach juris).

  Dabei ist die Verwechslungsgefahr auf der Grundlage einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren zu beurteilen, insbesondere der Werknähe, der Kennzeichnungskraft des älteren Titels und der Ähnlichkeit der Titel (BGH - I ZR 102/10 - Stimmt´s?, a. a. O., Rdnr. 23 nach juris).

• BGH, 06.06.2002 - I ZR 108/00

  "1, 2, 3 im Sauseschritt"; Verwechselungsgefahr zweier klanglich ähnlicher …

  Auszug aus KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

  Für die Frage des Grades der Unterscheidungskraft und die für den Kollisionszeitpunkt zu bestimmende Kennzeichnungskraft des Klagetitels ist vielmehr die konkrete Eignung zur Unterscheidung unterschiedlicher Werke voneinander von Bedeutung (BGH, Urteil vom 06.06.2002 - I ZR 108/00 - 1, 2, 3 im Sauseschritt, GRUR 2002, 1083, Rdnr. 14 nach juris für die deutsche Sprache).

  Hinsichtlich der Ähnlichkeit der gegenüberstehenden Werktitel ist darauf abzustellen, welchen Gesamteindruck die beiderseitigen Bezeichnungen im Verkehr erwecken (BGH - I ZR 108/00 - 1, 2, 3 im Sauseschritt, a. a. O., Rdnr. 18 nach juris; BGH…, Urteil vom 22.09.1999 - I ZR 50/97 - FACTS I, GRUR 2000, 504, Rdnr. 22 nach juris).

• KG, 21.10.1997 - 5 W 5834/97

  Auszug aus KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

  Für die Bemessung ist in erster Linie das wirtschaftliche Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Anspruchsverwirklichung, also an der Unterbindung weiterer gleichartiger Verstöße, maßgebend (vgl. BGH…, Beschluss vom 26.04.1990 - I ZR 58/89 - Streitwertbemessung, GRUR 1990, 1052, Rdnr. 19 nach juris; BGH…, Beschluss vom 15.09.2016 - I ZR 24/16 - Finanzsanierung, GRUR 2017, 212, Rdnr. 8 nach juris jeweils zum Wettbewerbsrecht; BGH…, Urteil vom 12.05.2016 - I ZR 1/15 - Tannöd, GRUR 2016, 1275 Rdnr. 33 nach juris zum Urheberrecht;… Thiering in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Aufl., 2021, § 142 Rdnr. 2; Senat, Beschluss vom 21.10.1997 - 5 W 5834/97 - KGR 1998, 170, Rdnr. 6 nach juris zum Markenrecht).
• BGH, 12.05.2016 - I ZR 1/15

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  Auszug aus KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

  Für die Bemessung ist in erster Linie das wirtschaftliche Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Anspruchsverwirklichung, also an der Unterbindung weiterer gleichartiger Verstöße, maßgebend (vgl. BGH…, Beschluss vom 26.04.1990 - I ZR 58/89 - Streitwertbemessung, GRUR 1990, 1052, Rdnr. 19 nach juris; BGH…, Beschluss vom 15.09.2016 - I ZR 24/16 - Finanzsanierung, GRUR 2017, 212, Rdnr. 8 nach juris jeweils zum Wettbewerbsrecht; BGH, Urteil vom 12.05.2016 - I ZR 1/15 - Tannöd, GRUR 2016, 1275 Rdnr. 33 nach juris zum Urheberrecht;… Thiering in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Aufl., 2021, § 142 Rdnr. 2; Senat…, Beschluss vom 21.10.1997 - 5 W 5834/97 - KGR 1998, 170, Rdnr. 6 nach juris zum Markenrecht).
• KG, 22.02.2021 - 5 W 1024/20

  Programmheft zum Ärztekongress - Kosten nach übereinstimmender Erledigterklärung …

  Auszug aus KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

  Vorstehende Grundsätze gelten entsprechend für das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, wobei nach der ständigen Rechtsprechung des Senats der Verfahrenswert regelmäßig mit 2/3 eines entsprechenden Hauptsachenwertes bemessen werden kann (vgl. Senat, Beschluss vom 20.02.2021 - 5 W 1024/20 - Rdnr. 33 nach juris; Senat, Beschluss vom 16.09.2020 - 5 W 1086/20 -, unter I.1; Senat…, Beschluss vom 26.11.2004 - 5 W 146/04 -, KGR Berlin 2005, 208, Rdnr. 20 nach juris).
• KG, 26.11.2004 - 5 W 146/04

  Streitwert im wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren auf …

  Auszug aus KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

  Vorstehende Grundsätze gelten entsprechend für das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, wobei nach der ständigen Rechtsprechung des Senats der Verfahrenswert regelmäßig mit 2/3 eines entsprechenden Hauptsachenwertes bemessen werden kann (vgl. Senat…, Beschluss vom 20.02.2021 - 5 W 1024/20 - Rdnr. 33 nach juris; Senat, Beschluss vom 16.09.2020 - 5 W 1086/20 -, unter I.1; Senat, Beschluss vom 26.11.2004 - 5 W 146/04 -, KGR Berlin 2005, 208, Rdnr. 20 nach juris).
• BGH, 26.04.1990 - I ZR 58/89

  Streitwertbemessung - Streitwertbemessung

  Auszug aus KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

  Für die Bemessung ist in erster Linie das wirtschaftliche Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Anspruchsverwirklichung, also an der Unterbindung weiterer gleichartiger Verstöße, maßgebend (vgl. BGH, Beschluss vom 26.04.1990 - I ZR 58/89 - Streitwertbemessung, GRUR 1990, 1052, Rdnr. 19 nach juris; BGH…, Beschluss vom 15.09.2016 - I ZR 24/16 - Finanzsanierung, GRUR 2017, 212, Rdnr. 8 nach juris jeweils zum Wettbewerbsrecht; BGH…, Urteil vom 12.05.2016 - I ZR 1/15 - Tannöd, GRUR 2016, 1275 Rdnr. 33 nach juris zum Urheberrecht;… Thiering in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Aufl., 2021, § 142 Rdnr. 2; Senat…, Beschluss vom 21.10.1997 - 5 W 5834/97 - KGR 1998, 170, Rdnr. 6 nach juris zum Markenrecht).
• OLG Stuttgart, 25.07.2019 - 2 U 73/18

  Hohenloher Landschwein/Hohenloher Weiderind - Schutz einer Kollektivmarke mit …
• BGH, 25.02.1977 - I ZR 165/75

  Der 7. Sinn
• BGH, 15.09.2016 - I ZR 24/16

  Streitwertbemessung für eine wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage eines …
• BGH, 12.09.2013 - I ZR 58/11

  Streitwertberechnung: Streitwerterhöhung bei hilfsweise geltend gemachten …
• OLG Bremen, 20.09.2021 - 5 W 14/21

  Zulässigkeit der Verwahrung von sog. Verfügungsgeld auf einem Geschäftskonto des …
• KG, 23.09.2002 - 5 W 106/02

  Streitwert bei unerlaubter Zusendung von Werbe-eMail
• BGH, 15.06.1988 - I ZR 211/86

  "Verschenktexte"; Titelschutz für den Untertitel einer Druckschrift; Begriff der …
• BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

  Culinaria/Villa Culinaria
• BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98

  Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …
• BGH, 09.07.2020 - I ZB 80/19

  YOOFOOD/YO - Beurteilung der Verwechslungsgefahr von sich gegenüberstehenden, zu …
• BGH, 06.02.2020 - I ZB 21/19

  INJEKT/INJEX - Markenrecht: Benutzung für Spezialware kann auch in Bezug auf …
• BGH, 21.01.1993 - I ZR 25/91

  Titelschutz für Spiele
• BGH, 31.03.2010 - I ZR 36/08

  Verbraucherzentrale
• BGH, 22.09.1999 - I ZR 50/97

  FACTS; Verwechslungsgefahr bei identischem Titel von Druckschriften
• BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14

  BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE - Markenlöschung wegen …
• BGH, 23.01.2003 - I ZR 171/00

  Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"