Rechtsprechung
| KG, 25.04.2001 - (3) 1 Ss 321/00 (28/01) |
Volltextveröffentlichungen (3)
- verkehrslexikon.de
Unklare Verkehrslage und falsches Überholen sowie zur Uneinsichtigkeit eines Angeklagten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Revision gegen die Verurteilung wegen vorsätzlichen Überholens bei unklarer Verkehrslage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 5 Abs. 2 S. 1
Begriff der unklaren Verkehrslage beim Überholen; Strafschärfende Berücksichtigung der Uneinsichtigkeit des Angeklagten
Verfahrensgang
- LG Berlin, 03.07.2000 - 1 Ve/134 PLs 3921/99
- KG, 25.04.2001 - (3) 1 Ss 321/00 (28/01)
Wird zitiert von ... (3)
- AG Landstuhl, 11.05.2021 - 2 OWi 4211 Js 4647/21
1. Ein Verkehrsverstoß eines Polizeibeamten während einer Dienstfahrt außerhalb …
Seine Uneinsichtigkeit, seine Versuche, mit seiner Tätigkeit bei der Polizei eine für ihn günstigere Rechtsfolge zu erreichen und seine Fehleinschätzung über die Subsumtion von Vorsatz und Fahrlässigkeit sind zwar im Hinblick auf seinen Beruf erschreckend, aber es sind keine zum Nachteil des Betroffenen heranzuziehenden verkehrsrechtlichen Zumessungserwägungen im Sinne des § 17 OWiG (OLG Bamberg DAR 2011, 92 zur Berufstätigkeit; KG, Beschl. v. 25.4.2001 - (3) 1 Ss 321/00 (28/01), juris = DAR 2001, 467 zur Uneinsichtigkeit). - OLG Saarbrücken, 23.12.2003 - 3 U 212/03
Verkehrsunfallhaftung: Alleinverschulden des zur Vorbereitung eines Überholens …
Der Überholvorgang muss mit Gewissheit gefahrlos beenden werden können (vgl. KG, VRS 101, 56; OLG Hamm, NJW-RR 1998, 1555;… Hentschel, aaO., § 5 StVO, Rdnr. 25 m. w. N.).Er muss überblicken können, dass der gesamte Vorgang vom Ausscheren bis zum Wiedereingliedern mit richtigem Abstand unter Berücksichtigung etwaigen - auch erst während des Überholens auftauchenden - Gegenverkehrs, für einen durchschnittlichen Fahrer ohne irgendein Wagnis gefahr- und bedingungslos möglich sein werde (vgl. BGH, VersR 2000, 736; KG, VRS 101, 56; OLG Hamm, DAR 2000, 265;… Hentschel, aaO., § 5 StVO, Rdnr. 25).
- OLG Köln, 07.03.2003 - Ss 62/03
Einordnung eines verbotenen Autorennens als eine vorsätzliche Gefährdung des …
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