Rechtsprechung
   KG, 25.05.2009 - 9 W 91/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,22852
KG, 25.05.2009 - 9 W 91/09 (https://dejure.org/2009,22852)
KG, Entscheidung vom 25.05.2009 - 9 W 91/09 (https://dejure.org/2009,22852)
KG, Entscheidung vom 25. Mai 2009 - 9 W 91/09 (https://dejure.org/2009,22852)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 823, 1004 BGB
    Name des Rechtsanwalts darf im Internet genannt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Namensnennung von Rechtsanwälten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Berlin, 24.08.2010 - 27 O 184/07

    Zitat aus anwaltlicher E-Mail

    Müsse ein Rechtsanwalt, der das Unterlassen einer bevorstehenden Berichterstattung geltend mache, fürchten, aus seinem Schriftsatz werde öffentlich zitiert, wirke sich dies in mittelbarer Weise auf die Wahrnehmung der Interessen der Mandantschaft aus, wenn der Rechtsanwalt sich gehalten sehe, sich hinsichtlich seiner Mittel und Möglichkeiten bei der Wahrnehmung der Interessen des Mandanten zu beschränken; dies könne auf Seiten des Rechtsanwalts zu einer Art "Selbstzensur" bei Auseinandersetzungen mit der Presse führen und Rechte und Stellung des Rechtsanwalts beeinflussen (so KG, Beschluss vom 25.5.2009, 9 W 91/09).
  • LG Hamburg, 28.01.2011 - 325 O 196/10

    Links auf Telemedicus und OpenJur

    Schließlich wies der Beklagte unter der Überschrift "Siebzehnfache Abwehr von Angriffen verurteilter Mörder und einiger Medienanwälte gegen den Betreiber der Bu...-Site" mit den Worten "Das Verbot hat nicht geklappt" unter der Bezeichnung "Äußerungsverfahren" mit Angabe von Aktenzeichen und Entscheidungsdaten auf ein Verfahren, welches beim Landgericht Berlin unter dem Aktenzeichen 27 O 300/09 und beim Kammergericht unter dem Aktenzeichen 9 W 91/09 geführt wurde.

    c) die Beschlüsse des Landgerichts Berlin vom 31.3.2009, Az. 27 O 300/09 und des Kammergerichts, Az. 9 W 91/09 vom 25.5.2009 zu veröffentlichen und/oder zu verbreiten und/oder veröffentlichen und/oder verbreiten zu lassen.

    c) aa) auf den auf der Internetseite "openJur" eingestellten Beschluss des Landgerichts Berlin vom 31.3.2009 - Az. 27 O 300/09 zu verlinken und oder verlinken zu lassen, bb) auf den auf der Internetseite "telemedicus" eingestellten Beschluss des Kammergerichts vom 25.5.2009 - Az. 9 W 91/09 zu verlinken und/oder verlinken zu lassen.

  • KG, 29.09.2009 - 9 W 135/09

    Internetveröffentlichung einer Aufstellung über von einer

    Es konterkariert das übertragende Mandat, wenn der Mandant zeitnah nach Auftragserteilung in einer Illustrierten nicht nur den zu verhindernden Bericht, sondern auch das Statement seines Anwalts nachlesen kann (vgl. Senat Beschluss vom 25. Mai 2009 - 9 W 91/09 m. w. N.).

    Damit ist allerdings nicht gesagt, dass in Einzelfällen aktuelle Berichte über Rechtsstreite bzw. mündliche Verhandlungen im Rahmen einer Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung einzelner Gerichte bzw. der Tätigkeit einzelner Presseanwälte nicht zulässig veröffentlicht werden dürfen (vgl. Senat Beschluss vom 25. Mai 2009 - 9 W 91/09).

  • LG Berlin, 10.06.2010 - 27 O 504/09

    Zur Zulässigkeit der Berichterstattung über während öffentlicher Verhandlungen

    Bei der Prüfung ist darauf abzustellen, ob für solche Mitteilungen ein die verletzten Interessen überwiegendes Informationsbedürfnis anzuerkennen ist (Kammergericht, Beschluss vom 25.5.2009, 9 W 91/09).
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