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   KG, 25.07.2007 - 2/5 Ws 333/06 Vollz   

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https://dejure.org/2007,17522
KG, 25.07.2007 - 2/5 Ws 333/06 Vollz (https://dejure.org/2007,17522)
KG, Entscheidung vom 25.07.2007 - 2/5 Ws 333/06 Vollz (https://dejure.org/2007,17522)
KG, Entscheidung vom 25. Juli 2007 - 2/5 Ws 333/06 Vollz (https://dejure.org/2007,17522)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Strafgefangenen auf Gewährung selbstständiger Lockerungen in Form von Tagesausgängen; Zielsetzung der Gewährung von selbstständigen Lockerungen; Ermessensspielraum der Strafvollzugsbehörde bei der Gewährung von Vollzugslockerungen

  • Judicialis

    StVollzG § 11; ; StVollzG § 11 Abs. 2; ; StVollzG § 116 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 08.06.2009 - 2 Ws 20/09

    Vollzugslockerungen: Anforderungen an die Begründung einer Flucht- bzw.

    Hierzu gibt es ebenfalls bereits ausreichend Rechtsprechung (vgl. BVerfG, Beschluß vom 10. September 2008 - 2 BvR 719/08 - juris - StraFo 2006, 512; NStZ 1998, 430; OLG Karlsruhe StraFo 2009, 169; StraFo 2007, 519 - juris Rdn. 30 - HansOLG Hamburg StV 2005, 564; OLG Hamm StV 2000, 214; Senat, Beschluß vom 25. Juli 2007 - 2/5 Ws 333/06 -).

    Aus dem verfassungsrechtlichen Resozialisierungsgebot folgt, daß bei langjähriger Inhaftierung das Interesse des Gefangenen berücksichtigt werden muß, seine Lebenstüchtigkeit im Fall der Entlassung zu behalten (vgl. BVerfG NStZ-RR 1998, 121 = ZfStrVO 1998, 180; NJW 1998, 1133; Senat, Beschlüsse vom 19. Dezember 2007 - 2 Ws 11/07 - und vom 25. Juli 2007 - 2/5 Ws 333/06 Vollz -).

    Das gilt in besonderer Weise, wenn bei einem zu lebenslanger Freiheitsstrafe Verurteilten die Mindestverbüßungsdauer erreicht oder überschritten ist und es für eine Entlassung nur noch auf die spezielle Kriminalprognose ankommt (vgl. BVerfG NJW 1998, 2202 - juris - OLG Karlsruhe StraFo 2007, 519; Senat, Beschluß vom 25. Juli 2007 - 2/5 Ws 333/06 Vollz -).

    Zwar kommt es diesbezüglich nicht nur auf das Fehlen von Flucht- und Mißbrauchsgefahr, sondern insbesondere auch der Eignung des Gefangenen gemäß § 10 Abs. 1 StVollzG an (vgl. Senat, Beschluß vom 25. Juli 2007 - 2/5 Ws 333/06 Vollz -).

    Der Ausgang und die Ausführung sind eigenständige Behandlungsmaßnahmen zur Erreichung des Vollzugszieles (§ 2 StVollzG), vgl. OLG Hamm StV 2000, 214; Senat, Beschluß vom 25. Juli 2007 - 2/5 Ws 333/06 Vollz -).

  • LG Gießen, 05.10.2010 - 2 StVK-Vollz 264/10

    Zur Beteiligung der Anstaltsseelsorger und von ehrenamtlichen Mitarbeitern an der

    Zutreffend ist auch die Erwägung der Antragsgegnerin, dass die Lockerungen geeignet sein müssen, das Vollzugsziel (sc. der Resozialisierung) zu fördern (vgl. OLG Hamm NStZ 1988, 198; KG Beschluss vom 25.07.2007 - 2/5 Ws 333/06 Vollz - in JURIS) und dass die Anordnung einer Vollzugslockerung eine Behandlungsmaßnahme und keinen Selbstzweck darstellt.
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