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   KG, 25.07.2016 - 4 Ws 13/16 - 141 AR 43/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,34955
KG, 25.07.2016 - 4 Ws 13/16 - 141 AR 43/16 (https://dejure.org/2016,34955)
KG, Entscheidung vom 25.07.2016 - 4 Ws 13/16 - 141 AR 43/16 (https://dejure.org/2016,34955)
KG, Entscheidung vom 25. Juli 2016 - 4 Ws 13/16 - 141 AR 43/16 (https://dejure.org/2016,34955)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 304 Abs 1 StPO, § 310 Abs 1 Nr 1 StPO
    Untersuchungshaft: Zulässigkeit einer prozessual überholten Haftbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer prozessual überholten weiteren Haftbeschwerde

  • rechtsportal.de

    StPO § 304 Abs. 1 ; StPO § 310 Abs. 1 Nr. 1
    Zulässigkeit einer prozessual überholten weiteren Haftbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorliegen eines Fortsetzungsfeststellungsinteresses bei einer prozessual überholten weiteren Haftbeschwerde

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer prozessual überholten weiteren Haftbeschwerde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2017, 455
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 31.01.2018 - 5 Ws 240/17

    Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Darüber hinaus kann ein Feststellungsinteresse auch bei schwerwiegenden, tatsächlich aber nicht mehr fortwirkenden Grundrechtseingriffen zu bejahen sein (vgl. BVerfG NJW 1999, 273; Beschluss vom 27. Oktober 2015 - 2 BvR 3071/14 - m.w.N.; KG, Beschluss vom 25. Juli 2016 - 4 Ws 13/16 - OLG Celle StV 2012, 524).
  • OLG Karlsruhe, 30.01.2020 - 1 Ws 255/19
    Auch wenn das Gericht über die Schuldfrage abschließend noch in der Hauptsache zu befinden hat, findet hinsichtlich des Haftgrundes keine inzidente Überprüfung statt, so dass dem Beschuldigten schon allein daraus ein Rehabilitierungsinteresse erwächst, welches die nachträgliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Haftbefehls im gesetzlich vorgesehenen Instanzenzug gebietet (Anschluss an KG, Bes. v. 25. Juli 2016 - 4 Ws 13/16, StV 2017, 455 = StraFo 2017, 29).2.
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