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   KG, 25.07.2019 - 3 Ws (B) 228/19 - 122 Ss 96/19   

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https://dejure.org/2019,25302
KG, 25.07.2019 - 3 Ws (B) 228/19 - 122 Ss 96/19 (https://dejure.org/2019,25302)
KG, Entscheidung vom 25.07.2019 - 3 Ws (B) 228/19 - 122 Ss 96/19 (https://dejure.org/2019,25302)
KG, Entscheidung vom 25. Juli 2019 - 3 Ws (B) 228/19 - 122 Ss 96/19 (https://dejure.org/2019,25302)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    OWi: Rotlichtverstoß/Frühstarterfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StVG § 25 Abs. 1 ; StVO § 37 Abs. 2
    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Nichtverhängung eines Regelfahrverbots

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • KG, 03.02.2014 - 3 Ws (B) 15/14

    Zum Absehen vom Regelfahrverbot bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß

    Auszug aus KG, 25.07.2019 - 3 Ws (B) 228/19
    Zwar ist richtig, dass von verschiedenen Oberlandesgerichten und auch vom Kammergericht (vgl. VRS 140, 60; Beschluss vom 3. Februar 2014 - 3 Ws (B) 15/14) in sog. "Frühstarterfällen" unter bestimmten Voraussetzungen ein atypischer Rotlichtverstoß gesehen wurde, der es dem Tatgericht erlaubt, vom Fahrverbot abzusehen.
  • OLG Düsseldorf, 16.02.1993 - 5 Ss OWi 19/93

    Straßenverkehrsrecht; Bemessung der Geldbuße und Verhängung eines Fahrverbots bei

    Auszug aus KG, 25.07.2019 - 3 Ws (B) 228/19
    Üblicherweise gehen solche Verstöße entweder mit der direkten Verwechslung einer Lichtzeichenanlage einher (vgl. OLG Bamberg OLGSt StVG § 25 Nr. 64; OLG Düsseldorf NZV 1993, 320; OLG Karlsruhe NJW 2003, 372).
  • KG, 21.04.2022 - 3 Ws (B) 64/22

    Voraussetzungen eines Absehens von der Anordnung eines Fahrverbots beim

    Zudem ließe die lange Rotlichtzeit allein auch nicht auf ein Augenblicksversagen bei einem "Frühstart" oder "Mitzieheffekt" schließen: Hierfür hätte der Betroffene angehalten und zu früh angefahren haben bzw. anderen Fahrzeugführern folgen müssen (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Juli 2019 - 3 Ws (B) 228/19 -, juris; König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht 46. Aufl., § 37 StVO Rn. 55 m.w.N.).
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