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KG, 25.07.2019 - 3 Ws (B) 228/19 - 122 Ss 96/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Atypischer Rotlichtverstoß, Frühstarterfall, Urteilsgründe, Absehen vom Fahrverbot
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 25 Abs 1 StVG, § 37 Abs 2 StVO
Urteilsanforderungen bei "Frühstarter" - beck-blog
Ich wurde vom Arsch der Radfahrerin abgelenkt!
- bussgeldsiegen.de
Rotlichtverstoß durch Frühstarter
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OWi: Rotlichtverstoß/Frühstarterfall
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVG § 25 Abs. 1 ; StVO § 37 Abs. 2
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Nichtverhängung eines Regelfahrverbots
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 25.03.2019 - 298 OWi 1568/18
- KG, 25.07.2019 - 3 Ws (B) 228/19 - 122 Ss 96/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 03.02.2014 - 3 Ws (B) 15/14
Zum Absehen vom Regelfahrverbot bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß
Auszug aus KG, 25.07.2019 - 3 Ws (B) 228/19
Zwar ist richtig, dass von verschiedenen Oberlandesgerichten und auch vom Kammergericht (vgl. VRS 140, 60; Beschluss vom 3. Februar 2014 - 3 Ws (B) 15/14) in sog. "Frühstarterfällen" unter bestimmten Voraussetzungen ein atypischer Rotlichtverstoß gesehen wurde, der es dem Tatgericht erlaubt, vom Fahrverbot abzusehen. - OLG Düsseldorf, 16.02.1993 - 5 Ss OWi 19/93
Straßenverkehrsrecht; Bemessung der Geldbuße und Verhängung eines Fahrverbots bei …
Auszug aus KG, 25.07.2019 - 3 Ws (B) 228/19
Üblicherweise gehen solche Verstöße entweder mit der direkten Verwechslung einer Lichtzeichenanlage einher (vgl. OLG Bamberg OLGSt StVG § 25 Nr. 64; OLG Düsseldorf NZV 1993, 320; OLG Karlsruhe NJW 2003, 372).
- KG, 21.04.2022 - 3 Ws (B) 64/22
Voraussetzungen eines Absehens von der Anordnung eines Fahrverbots beim …
Zudem ließe die lange Rotlichtzeit allein auch nicht auf ein Augenblicksversagen bei einem "Frühstart" oder "Mitzieheffekt" schließen: Hierfür hätte der Betroffene angehalten und zu früh angefahren haben bzw. anderen Fahrzeugführern folgen müssen (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Juli 2019 - 3 Ws (B) 228/19 -, juris;… König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht 46. Aufl., § 37 StVO Rn. 55 m.w.N.).