Rechtsprechung
   KG, 25.08.2014 - 4 Ws 71/14 - 141 AR 363/14, 4 Ws 71/14   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Hosting-Provider macht sich für unerkannte, strafbare Inhalte seiner Kunden auf seinen Servern nicht selbst strafbar / § 10 TMG

  • JurPC

    Geltung des § 10 TMG auch im Strafrecht

  • offenenetze.de

    Haftungsprivilegierung § 10 TMG im Strafrecht: Positive Kenntnis erforderlich

  • kanzlei.biz

    Positive Kenntnis eines Täters von konkreten strafrechtlich relevanten Inhalten

  • webhosting-und-recht.de

    Für Webhosting-Unternehmen gelten Haftungsprivilegien des TMG auch im Strafrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Feststellung des Gehilfenvorsatzes bei Veröffentlichung fremder Inhalte im Internet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Feststellung des Gehilfenvorsatzes bei Veröffentlichung fremder Inhalte im Internet

  • Jurion

    Positive Kenntnis eines Täters von den konkreten strafrechtlich relevanten Inhalten bzgl. Haftungsprivilegs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Wann macht sich ein Hoster strafbar?

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Die "Haftung” des Host-Providers wegen "Volksverhetzung”

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Hostprovider: Strafbarkeit für Inhalte seiner Kunden?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Hosting: Haftungsprivilegien des TMG auch im Strafrecht

  • Jurion (Kurzinformation)

    Host-Provider mangels Kenntnis volksverhetzender Inhalte des Kunden nicht strafbar

  • wlan-recht.de (Kurzinformation)

    KG Berlin zur Anwendung der Haftungsprivilegierungen aus §§ 7 ff. TMG im Strafrecht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Haftungs-Privilegien des TMG gelten für Webhoster auch im Strafrecht

  • beck.de (Kurzinformation)

    Privilegierung des § 10 TMG gilt auch für strafrechtliche Verantwortlichkeit des Hostproviders

  • goerg.de (Kurzinformation)

    Haftung für rechtswidrige Internetseiten - Privilegierung des Providers

Besprechungen u.ä. (3)

  • offenenetze.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftungsprivilegierungen im TMG und Strafrecht: Direkter Vorsatz bzw. positive Kenntnis erforderlich

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Haftungsprivilegierung des TMG entfällt grundsätzlich nur bei positiver Kenntnis von konkreten strafrechtlichen Inhalten

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Haftungsprivilegierung des TMG entfällt grundsätzlich nur bei positiver Kenntnis von konkreten strafrechtlichen Inhalten

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Haftungsprivileg des Host-Providers auch im Strafrecht" von RAin Ines M. Hassemer, original erschienen in: NJW 2014, 3798 - 3801.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 3798
  • GRUR 2015, 101
  • MMR 2015, 345
  • K&R 2014, 819



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 01.07.2015 - 5 U 87/12  

    GEMA ./. YouTube I

    "Vielmehr bedeutet "Kenntnis" i.S.d. § 10 TMG entsprechend der Wortbedeutung eine tatsächliche, positive Kenntnis und nicht lediglich eine Kenntnisnahmemöglichkeit oder ein Kennenmüssen (vgl. auch KG, Beschluss vom 25.8.2014, Az. 4 Ws 71/14, m.w.N.; BGH, MMR 2012, 815; OLG München, NJW 2002, 2398; Broich in: Beck"scher Online-Kommentar Telemediengesetz, 2012, § 10 Rz. 4; Spindler/Schuster -Hoffmann , Recht der elektronischen Medien 2011, § 10 TMG Rz. 18).
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