Rechtsprechung
   KG, 25.09.2018 - (4) 161 Ss 28/18 (35/18)   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • Burhoff online

    Bitcoins, Rechnungseinheit, KWG

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 Abs 11 S 1 KredWG vom 24.02.2012, § 1 Abs 11 S 1 Nr 7 KredWG vom 01.04.2015, § 32 Abs 1 S 1 KredWG, § 54 Abs 1 Nr 2 KredWG
    Bitcoins als Rechnungseinheit

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Handel mit Bitcon ist keine Straftat, da der Bitcoin kein Finanzinstrument nach dem KWG ist

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG: Veräußerung ist nicht nach § 54 KWG strafbar

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Bitcoins keine Rechnungseinheit i. S. d. KWG

  • skwschwarz.de (Kurzinformation)

    Bitcoins kein Finanzinstrument im Sinne des KWG

  • welt.de (Pressebericht, 08.11.2018)

    Kryptowährung: Bitcoin-Handelsplattform erlaubt

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bitcoins sind weder Rechnungseinheit noch E-Geld

Sonstiges

  • damm-legal.de (Sonstiges)

    Der Handel mit Bitcon ist keine Straftat, da der Bitcoin kein Finanzinstrument nach dem KWG ist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3734
  • ZIP 2018, 2015
  • NStZ-RR 2019, 19
  • EuZW 2019, 42
  • WM 2018, 2083
  • MMR 2018, 828
  • BB 2018, 2705
  • K&R 2018, 798



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 23.01.2019 - 5 StR 479/18

    Verschaffung von Paysafe-Codes und aus Katalogtaten herrührenden Vermögenswerten

    Entgegen der Auffassung des Landgerichts handelt es sich bei den Paysafe-Codes nicht um Rechnungseinheiten im Sinne von § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 7 KWG und damit auch nicht um Finanzinstrumente (vgl. zu den Voraussetzungen Klöhn/Parhofer, ZIP 2018, 2093, 2095 ff.; Lehmann, NJW 2018, 3736 f.; Patz, MMR 2018, 830, 831 f.; vgl. auch KG, NJW 2018, 3734).
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