Rechtsprechung
   KG, 25.10.2012 - 1 VA 11/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,38969
KG, 25.10.2012 - 1 VA 11/12 (https://dejure.org/2012,38969)
KG, Entscheidung vom 25.10.2012 - 1 VA 11/12 (https://dejure.org/2012,38969)
KG, Entscheidung vom 25. Januar 2012 - 1 VA 11/12 (https://dejure.org/2012,38969)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,38969) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 13 Abs 1 HaagÜbkG
    Zustellung: Voraussetzungen der Ablehnung der Zustellung einer im Ausland eingereichten Klage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HZÃÂœ Art. 13 Abs. 1
    Voraussetzungen der Ablehnung eines Ersuchens um Zustellung einer im Ausland eingereichten Klage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ablehnung der Zustellung einer im Ausland eingereichten Klage gem. Art. 13 Abs. 1 HZÜ bei Offenkundigkeit des rechtsmissbräuchlichen Charakters der Klage

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 13.08.2015 - 1 VA 8/15

    Positive gerichtliche Entscheidung über das Zustellungsersuchen eines Gerichts

    Der Senat hat zwar bereits entschieden, dass der Vorbehalt des Art. 13 Abs. 1 HZÜ eng auszulegen ist und insbesondere einem wesentlich strengeren Maßstab als die öffentliche Ordnung (ordre public) i.S.v. Art. 5 EGBGB oder §§ 328 Abs. 1 Nr. 4, § 723 Abs. S. 2 ZPO unterliegt (vgl. Senatsbeschl. V. 25. Oktober 2012 - 1 VA 11/12 - WRP 2013, 400).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht