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   KG, 26.04.2012 - 1 W 96/12   

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https://dejure.org/2012,12592
KG, 26.04.2012 - 1 W 96/12 (https://dejure.org/2012,12592)
KG, Entscheidung vom 26.04.2012 - 1 W 96/12 (https://dejure.org/2012,12592)
KG, Entscheidung vom 26. April 2012 - 1 W 96/12 (https://dejure.org/2012,12592)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 925 BGB, § 5 Abs 1 ErbbauV, § 20 GBO, § 1 GrEStG, § 16 GrEStG
    Erbbaugrundbuch: Fiktion der Rückauflassungserklärung des Berechtigten durch Urteil nach Anfechtung der Rechtsübertragung durch den Insolvenzschuldner; Zustimmungserfordernis des Grundstückseigentümers; erforderliche steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsnatur einer stattgebenden Entscheidung im Verfahren der Insolvenzanfechtung; Anforderungen an die Rückübertragung eines Erbbaurechts

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Rückübertragung eines Erbbaurechts nach Insolvenzanfechtung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Grundbuchrechtliche Anforderungen an die Rückübertragung einer insolvenzrechtlich wirksam angefochtenen Erbbauchrechtsübertragung

  • zvi-online.de

    InsO § 143; ErbbauRG § 5; GBO § 20; GrEStG § 22; ZPO § 894
    Zur Rückübertragung eines Erbbaurechts nach Insolvenzanfechtung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückübertragung des Erbbaurechts nach Insolvenzanfechtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsnatur einer stattgebenden Entscheidung im Verfahren der Insolvenzanfechtung; Anforderungen an die Rückübertragung eines Erbbaurechts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Insolvenzrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • ZIP 2012, 1722
  • Rpfleger 2012, 525
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG München, 10.01.2017 - 34 Wx 239/16

    Rückgewähranspruch auf Rückauflassung und Eintragung des Insolvenzschuldners im

    e) Vorsorglich wird noch festgehalten, dass die steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung nach § 22 GrEStG nachgereicht ist (dazu KG Rpfleger 2012, 525; vgl. auch Hinweise des BayStMF zum Erfordernis eines Unbedenklichkeitsbescheinigung bei Eintragungen ins Grundbuch - § 22 GrEStG -, NJW 2000, 1169/1170, Stichwort: Rückerwerbe; a. A. Henckel in Jaeger § 143 Rn. 56).
  • OLG München, 21.03.2017 - 34 Wx 22/17

    Erteilung einer Zwischenverfügung und Auflassungsvormerkung

    Die Fiktion der Abgabe einer Willenserklärung nach § 894 ZPO kann nämlich nach seit jeher einhelliger Ansicht nur die Abgabe der Erklärung des Auflassungsschuldners ersetzen, nicht auch die des Gläubigers (BayObLG RNotZ 2005, 362/363, Rpfleger 1983, 390/391 mit Anm. Stolle; OLG Celle DNotZ 1979, 308/309; KG DNotZ 36, 204/205, RGZ 76,. 409/411, Rpfleger 2012, 525; Seiler in Thomas/Putzo ZPO 37. Aufl. § 894 R. 9; Zöller/Stöber ZPO 31. Aufl. § 894 Rn. 7; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 75. Aufl. § 894 Rn. 19; Brehm in Stein/Jonas ZPO 22. Aufl. § 894 Rn. 27; MüKo/Gruber ZPO § 894 R. 17; Rensen in Wieczorek/Schütze ZPO 4. Aufl. § 894 Rn. 23; Lackmann in Musielak/Voit ZPO 13. Aufl. § 894 Rn. 12; Olzen in Prütting/Gehrlein ZPO 7. Aufl. § 894 Rn. 11; Bruns/Peters Zwangsvollstreckungsrecht 3. Aufl. § 46, II.1.).
  • LG Marburg, 25.07.2014 - 5 O 47/14

    Grundbuch nicht unrichtig bei bloß bereicherungsrechtlichem Anspruch auf Änderung

    Letztlich gilt damit in Bezug auf Ansprüche gemäß § 2287 BGB nicht anderes als im Rahmen einer Insolvenzanfechtung einer Grundstücksübertragung nach § 143 Abs. 1 InsO, für die anerkannt ist, dass auch eine erfolgreiche Insolvenzanfechtung nicht zu einer Unrichtigkeit des Grundbuchs im Sinne des § 894 BGB führt (vgl. dazu etwa KG, Beschl. v. 26.04.2012 - 1 W 96/12, NJOZ 2013, 155, 156; Gursky, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2013, § 894, Rdnr. 61; Kohler, in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl. 2013, § 894, Rdnr. 5).
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