Rechtsprechung
| KG, 26.04.2018 - 3 Ws (B) 111/18 - 122 Ss 52/18 |
Zitiervorschläge
KG, Entscheidung vom 26. April 2018 - 3 Ws (B) 111/18 - 122 Ss 52/18 (https://dejure.org/2018,25346)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 267 StPO, § 1 Abs 1 BKatV, § 4 Abs 1 Nr 3 BKatV
Verhängung eines Fahrverbots wegen qualifizierten Rotlichtverstoßes - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Urteilsgründe bei einer Verurteilung wegen eines qualifizierten Rotlichtverstoßes
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Fehlende Ortskenntis ist keine Entschuldigung für einen groben Verkehrsverstoß
- bussgeldsiegen.de
Fahrverbot - qualifizierter Rotlichtverstoß - fehlende Ortskenntnis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StPO § 261 ; StPO § 267 Abs. 1
Anforderungen an die Urteilsgründe bei einer Verurteilung wegen eines qualifizierten Rotlichtverstoßes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 30.01.2018 - OWi 14574/17
- KG, 26.04.2018 - 3 Ws (B) 111/18 - 122 Ss 52/18
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 27.04.2020 - 2 RBs 61/20
Das Messgerät Poliscan FM1 zur Feststellun g eines Rotlichtverstoßes
a) In der Rechtsprechung ist hinreichend geklärt, dass es sich bei der automatischen Rotlichtüberwachung mit dem Laserscanner Poliscan um ein standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. zum Gerätetyp Poliscan F1 HP: KG Berlin VRS 129, 143, 146; BeckRS 2015, 19017; OLG Saarbrücken SVR 2018, 155; OLG Hamm BeckRS 2018, 17940). - KG, 17.06.2021 - 3 Ws (B) 144/21
Verweisung nach § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO
Dass, was im Einzelnen umstritten ist, bei einer sehr kurzen Buchstaben- oder Zahlenfolge der Augenschein ausnahmsweise ausreichen kann (vgl. KG, Beschluss vom 26. April 2018 - 3 Ws (B) 111/18, VRS 133, 138 m.w.N. [Dauer des Rotlichtverstoßes]), sollte im Grundsatz keinen Anlass geben, auf die Verlesung zu verzichten.