Rechtsprechung
   KG, 27.02.1996 - 5 U 8281/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1668
KG, 27.02.1996 - 5 U 8281/95 (https://dejure.org/1996,1668)
KG, Entscheidung vom 27.02.1996 - 5 U 8281/95 (https://dejure.org/1996,1668)
KG, Entscheidung vom 27. Februar 1996 - 5 U 8281/95 (https://dejure.org/1996,1668)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    OEM-Software

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Angebot von Disketten mit dem Aufdruck "darf nur mit einem neuen Computersystem verkauft werden" ohne Computer; Anspruch des Herstellers auf Unterlassung des Vertriebs von Computerprogrammen ohne Computer; Kartellrechtliche Zulässigkeit der Kopplung des Programmvertriebs mit dem Computervertrieb; Verlust des urheberrechtlichen Veräußerungsrechts durch erstmaligen Verkauf; Vergleichbarkeit des Vertriebs von Büchern mit dem Vertrieb von Computerprogrammen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 330
  • GRUR 1996, 974
  • ZUM 1996, 972



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 06.07.2000 - I ZR 244/97

    OEM-Version

    Sie ist daher auch daran gehindert, diese Weiterverbreitungshandlungen davon abhängig zu machen, daß sie den von ihr aufgestellten Bedingungen für den OEM-Vertrieb entsprechen (vgl. auch Schricker/Loewenheim aaO § 69c Rdn. 30; Haberstumpf in Lehmann (Hrsg.), Rechtsschutz und Verwertung von Computerprogrammen, 2. Aufl. 1991, Teil II Rdn. 129; Marly, Softwareüberlassungsverträge, 3. Aufl. 2000, Rdn. 922; im Ergebnis ebenso OLG München NJW 1998, 1649, 1650; OLG Frankfurt (11. ZS) NJW-RR 1997, 494; CR 1999, 7, 8 f.; Berger, NJW 1997, 300, 301; Witte, CR 1996, 533, 534; Lehmann, NJW 1993, 1822, 1825; Redeker, Der EDV-Prozeß, 1992, Rdn. 107; a.A. KG GRUR 1996, 974, 975; OLG Frankfurt (6. ZS), Urt. v. 18.5.2000 - 6 U 63/99, Umdr.
  • OLG Frankfurt, 03.11.1998 - 11 U 20/98

    Vertrieb einer Update-Version eines Computerprogramms

    Der gegenteiligen Auffassung des Kammergerichts in seinem Urteil vom 27.2.1996 (vgl. NJW 1997, 330 f.) vermag der Senat sich dagegen nicht anzuschließen.

    Dort ist lediglich ein Teil aus der Urteilsbegründung des KG (GRUR 96, 974) wiedergegeben, ohne daß näher auf die Problematik der Erschöpfung eingegangen wird.

  • OLG München, 12.02.1998 - 29 U 5911/97

    Zulässigkeit der Veräußerung von Updates von Computerprogrammen

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  • LG München I, 01.10.1997 - 21 O 15510/97

    Vorliegen eines Anspruches auf Erlass einer einstweiligen Verfügung aufgrund

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  • OLG Frankfurt, 18.05.2000 - 6 U 63/99

    Urheberrecht an Computerprogrammen: Verletzung des Verbreitungsrechts durch den

    Sie wollte allerdings die Rechte der Urheber nicht schmälern, sondern im Gegenteil stärken (vgl. KG CR 1996, 531 ff, 532).
  • KG, 03.12.2002 - 5 U 245/02

    Zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im Rahmen eines urheberrechtlichen

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats, der insoweit der herrschenden Meinung folgt, gilt für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche die Vermutung des § 25 UWG nicht (vgl. Senat KGR 2001, 216/217; GRUR 1996, 974; AfP 1994, 314; MK/Heinze, ZPO, 2. Aufl., § 935 Rdnr. 183; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 8. Aufl., Kap. 54 Rdnr. 20 b; Gutsche, Vorläufiger Rechtsschutz im Urheberrecht in Festschrift für Wilhelm Nordemann, 1999, S. 80).
  • KG, 17.06.1997 - 5 U 7145/96

    Vertrieb einer sog. OEM-Version ohne Hardware

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