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KG, 27.02.2023 - 3 ORbs 22/23 - 162 Ss 9/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Augenblicksversagen,, Übersehenes Zeichen 274, Fahrverbot
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 79 Abs 3 S 3 OWiG, § 25 StVG, § 3 Abs 3 Nr 1 StVO, § 41 Abs 1 Anl 2 Zeichen 274 StVO, § 41 Abs 2 StVO
Augenblicksversagen bei angeblich übersehenem Zeichen der Geschwindigkeitsbegrenzung - bussgeldsiegen.de
Augenblicksversagen bei übersehenem Zeichen der Geschwindigkeitsbegrenzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 473 Abs. 1
Keine gerichtliche Aufklärungspflicht hinsichtlich Augenblicksversagen des Fahrzeugführers; Augenblicksversagen bei innerörtlicher Geschwindigkeitsüberschreitung; Augenblicksversagen als Ausnahmefall
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OWi: Innerörtliche Geschwindigkeitsüberschreitung - Berufung auf übersehenes Verkehrszeichen 274
- beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)
Augenblicksversagen: Muss schon vernünftig geltend gemacht werden!
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 10.11.2022 - 345 OWi 121/22
- KG, 27.02.2023 - 3 ORbs 22/23 - 162 Ss 9/23
Papierfundstellen
- NZV 2023, 429