Rechtsprechung
   KG, 28.01.2010 - 12 U 40/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8672
KG, 28.01.2010 - 12 U 40/09 (https://dejure.org/2010,8672)
KG, Entscheidung vom 28.01.2010 - 12 U 40/09 (https://dejure.org/2010,8672)
KG, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - 12 U 40/09 (https://dejure.org/2010,8672)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Vorfahrtberechtigten mit einem wartepflichtigen Fahrzeug an einer unübersichtlichen Kreuzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - "Hineintasten" definiert

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Was bedeutet "Hineintasten"?

Verfahrensgang

  • AG Berlin-Mitte - 110 C 3404/06
  • KG, 28.01.2010 - 12 U 40/09

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 805
  • NZV 2010, 511



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Wird zitiert von ... (11)  

  • OLG Saarbrücken, 27.11.2014 - 4 U 21/14

    Haftungsverteilung bei Kollision eines auf die Fahrbahn einbiegenden Pkw mit

    Gegebenenfalls ist dieser Vorgang mehrfach zu wiederholen (vgl. Senat, Urt. v. 12.10.2010 - 4 U 110/10 , NJW-Spezial 2010, 746, juris Rdn. 42; BGH, Urt. v. 21.05.1985 - VI ZR 201/83, NJW 1985, 2757; KG, MDR 2010, 805; Hentschel/König/Dauer, aaO, § 8 StVO Rdnr. 58; Burmann/Heß/Jahnke/Janker, aaO, § 8 Rdnr. 50).
  • OLG Saarbrücken, 12.10.2010 - 4 U 110/10

    Haftungsverteilung bei Kollision eines an einer Einmündung wartepflichtigen

    Gegebenenfalls ist dieser Vorgang mehrfach zu wiederholen (st. Rspr. vgl. nur: BGH, Urt. v. 21.5.1985 - VI ZR 201/83, NJW 1985, 2757; KG, MDR 2010, 805; Hentschel/König/Dauer, aaO, § 8 StVO Rdnr. 58; Burmann/Heß/Jahnke/Janker, aaO, § 8 Rdnr. 50).
  • LG Saarbrücken, 28.03.2014 - 13 S 196/13

    Haftung bei Kfz-Unfall: Vorfahrtverletzung im Kreisverkehr

    Das gilt zumindest, wenn sich die Kollision - wie hier - im Kreuzungs- oder Einmündungsbereich ereignet hat (vgl. BGH, Urteil vom 15. Juni 1982 aaO; KG, NZV 2010, 511; vgl. zum Vorfahrtbereich auch Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 8 StVO Rdn. 28, mwN.).
  • LG Saarbrücken, 07.10.2016 - 13 S 35/16

    Kollision zwischen rückwärts fahrendem Vorfahrtberechtigten und wartepflichtigem

    Vielmehr bedarf es des Nachweises, dass der Wartepflichtige vor der Kollision bereits längere Zeit im Einmündungsbereich gestanden hat, so dass sich der Vorfahrtsberechtigte hierauf hätte einstellen können (vgl. KG, NZV 2010, 511; KG, SVR 2011, 222; Kammer, Urteil vom 28.01.2011 - 13 S 131/10).

    Dieser Nachweis kann hier aber nicht erbracht werden, auch nicht durch das vom Kläger angebotene Unfallrekonstruktionsgutachten, da ein Sachverständiger allenfalls angeben könnte, dass das Fahrzeug des Klägers gestanden hat, nicht aber wie lange (vgl. KG, NZV 2010, 511).

  • OLG Karlsruhe, 27.01.2014 - 1 U 158/12

    Kollision bei einer Rennveranstaltung: Formularmäßiger Ausschluss der

    Hier gilt es vielmehr in besonderen Maße die bei schnellen Geschehensabläufen wie Verkehrsunfällen sowie der Schätzung von Geschwindigkeiten stets nicht auszuschließenden Wahrnehmungsmängel zu beachten (vgl. hierzu u.a. KG, Beschl. v. 28.01.2010 - 12 U 40/09 [juris Tz. 21 und 19]; OLG Saarbrücken, Urt. v. 19.05.2009 - 4 U 347/08 [juris Tz. 32]; Geigel - Knerr , Der Haftpflichtprozess, 26. Aufl. 2011, Kap. 37 Rn. 33; Bender/Nack/Treuer, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 3. Aufl. 2007, Rn. 201 ff. Geipel , Handbuch der Beweiswürdigung, 2. Aufl. 2013, Kap. 22 Rn. 102 und Fetzer MDR 2009, 602 [605]).
  • LG Saarbrücken, 12.05.2017 - 13 S 137/16

    Verkehrsunfall, Haftung, Abbiegen, Vorfahrt, Schneiden

    Zwar ist anerkannt, dass durch das Schneiden einer Kurve jedenfalls im eigentlichen Einmündungs-/Kreuzungsbereich - wie hier - das Vorfahrtsrecht nicht verloren geht (vgl. BGHSt 34, 127; KG, MDR 2010, 805; OLG Hamm, VersR 1998, 1260; OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.02.2012 - I-1 U 243/10, juris; OLG Frankfurt, NZV 1990, 472; OLG Koblenz, NZV 2015, 385; Kammer, Urteil vom 01.02.2013 - 13 S 176/12, Zfs 2013, 378; Freymann in: Geigel, Der Haftpflichtprozess, 27. Aufl., Kap. 27 Rn. 249; Spelz in: Freymann/Wellner aaO Rn. 41).
  • LG Krefeld, 27.02.2014 - 3 O 234/12

    Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall i.R.e. unabwendbaren Ereignisses

    Der Verstoß eines Wartepflichtigen gegen § 8 StVO begründet regelmäßig - wie auch hier - die alleinige Haftung des Schädigers (vgl. etwa KG, Beschluss v. 28.01.2010, 12 U 40/09, NZV 2010, 511).
  • KG, 17.06.2010 - 12 U 7/09

    Verkehrsunfallhaftung: Berücksichtigung einer erhöhten Betriebsgefahr eines mit

    Mehr als eine "gefühlte" Zeit ist der Aussage nicht zu entnehmen (vgl. Senat, Beschluss vom 28. Januar 2010 - 12 U 40/09, juris, Tz. 19).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2012 - 1 U 243/10

    Schadenersatz- und Schmerzensgeldbegehren aufgrund eines Unfallereignisses;

    Es geht auch nicht verloren, wenn der Vorfahrtberechtigte gegen das für die bevorrechtigte Straße geltende Rechtsfahrgebot verstößt und die linke Fahrbahn benutzt; (Senat, Urteil vom 12.10.2005. I-1 U 103/05;  KG Berlin, MDR 2010, 805).
  • AG München, 13.10.2010 - 345 C 30700/09

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Fiktive Erstattung von Nutzungsausfall und

    Ereignet sich ein Unfall im Zusammenhang mit dem Einfahren in den fließenden Verkehr spricht der Beweis des ersten Anscheins für eine Verantwortlichkeit des Einfahrenden (Kammergericht Berlin, Az: 12 U 40/09 Beschluss vom 28 . 01 . 2010) .
  • AG Ansbach, 19.08.2015 - 1 C 1695/13

    Schadensersatz, Verkehrsunfall, Betriebsgefahr, Mitverschulden,

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