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   KG, 28.04.2017 - 2 Ws 18/17, 121 AR 85/17   

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https://dejure.org/2017,24532
KG, 28.04.2017 - 2 Ws 18/17, 121 AR 85/17 (https://dejure.org/2017,24532)
KG, Entscheidung vom 28.04.2017 - 2 Ws 18/17, 121 AR 85/17 (https://dejure.org/2017,24532)
KG, Entscheidung vom 28. April 2017 - 2 Ws 18/17, 121 AR 85/17 (https://dejure.org/2017,24532)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 66c StGB, § 119a StVollzG, § 244 Abs 2 StPO, § 261 StPO, § 267 StPO
    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei Sicherungsverwahrten: Anforderungen an die Gründe der Entscheidung; Prüfung der Verweigerung der Behandlungsmitwirkung nach Schlaganfall des Verurteilten; Zurückverweisung durch das Beschwerdegericht bei gravierenden ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Naumburg, 17.11.2017 - 1 Ws (s) 328/17

    Unterbringung in der Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Prüfung der

    Ist wie hier zur weiteren Sachaufklärung ein Sachverständigengutachten einzuholen, kann der Senat ausnahmsweise die Sache an die Strafvollstreckungskammer als Ausgangsgericht zurückverweisen, weil nach Einholung des schriftlichen Sachverständigengutachtens gem. §§ 463 Abs. 3, 454 Abs. 2 S. 3 StPO der Sachverständige mündlich anzuhören ist, wobei der Staatsanwaltschaft, dem Betroffenen und seinem Verteidiger Gelegenheit zur Mitwirkung zu geben ist (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 13.10.1998, 2 Ws 257/98, Rn. 10; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 17.03.1999, 2 Ws 19/99, Rn. 12; OLG Nürnberg, Beschl. v. 28.02.2003, Ws 201/03, Rn. 12; KG Berlin, Beschl. v. 21.02.2017, 5 Ws 44/17 - 161 AR 41/17, Rn 15; Beschl. v. 28.04.2017, 2 Ws 18/17 - 121 AR 85/17, Rn. 32; jeweils zitiert nach juris).
  • OLG Hamm, 04.07.2017 - 1 Vollz (Ws) 310/16

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder

    Zwar sind durch den Nichtabhilfebeschluss in Verbindung mit dem angefochtenen Beschluss vom 28.04.2016 die gesetzlich normierten Mindestanforderungen an die Begründung einer Entscheidung gemäß § 119a StVollzG in einem Maße erfüllt worden, dass keine Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an die Strafvollstreckungskammer mehr veranlasst war (vgl. Senat, Beschluss vom 29.12.2016 - III-1 Vollz (Ws) 458/16; Beschluss vom 26.11.2015 - III-1 Vollz (Ws) 525/15 - KG, Beschluss vom 28.04.2017 - 2 Ws 18/17 Vollz -, jew. zit. n. juris).
  • LG Bochum, 10.09.2019 - VI StVK 10/18
    Angesichts der Schwierigkeiten des Einzelfalls ist die Ansetzung des Auffangwertes von 5.000 Euro gemäß § 52 Abs. 2 GKG angemessen (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 28.04.2017, Az. 2 Ws 18/17 Vollz; OLG Frankfurt, Beschluss vom 16.06.2016, Az. 3 Ws 697/15; OLG Rostock, Beschluss vom 15.06.2017, Az. 20 Ws 59/17).
  • KG, 21.11.2017 - 2 Ws 174/17

    Untersuchungshaft: Zuständigkeit des Berufungsgerichts für eine noch nicht

    Nach § 309 Abs. 2 StPO hat das Beschwerdegericht - was die Generalstaatsanwaltschaft auch keineswegs verkennt - grundsätzlich die in der Sache erforderliche Entscheidung selbst zu treffen und darf das Verfahren nur dann ohne eigene Sachprüfung an die Vorinstanz zurückverweisen, wenn es aus Rechtsgründen nicht in der Lage ist, den Fehler zu beheben, an dem die angefochtene Entscheidung leidet (vgl. Senat, Beschluss vom 28. April 2017 - 2 Ws 18/17 Vollz - [juris]).
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