Rechtsprechung
   KG, 28.06.2005 - 4 U 77/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1619
KG, 28.06.2005 - 4 U 77/03 (https://dejure.org/2005,1619)
KG, Entscheidung vom 28.06.2005 - 4 U 77/03 (https://dejure.org/2005,1619)
KG, Entscheidung vom 28. Juni 2005 - 4 U 77/03 (https://dejure.org/2005,1619)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,1619) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 255 BGB, § 312 Abs 1 Nr 1 BGB, § 358 BGB, § 492 Abs 1 S 5 Nr 2 BGB, § 494 Abs 1 BGB
    Rückabwicklung eines als Haustürgeschäft geschlossenen finanzierten Beitritts zu einer Kapitalanlagegesellschaft: Keine Mitursächlichkeit der Haustürsituation bei Zeitablauf; Gesamtbetragsangabepflicht bei einem Darlehensvertrag mit Tilgung aus der Ablaufleistung einer Kapitallebensversicherung; finanzierte Beteiligung an einer Kapitalanlagegesellschaft als verbundenes Geschäft; "Empfang" der Darlehensvaluta bei Auszahlung an die Gesellschaft; Ansprüche des bei der Anlageentscheidung getäuschten Darlehensnehmers gegen die finanzierende Bank trotz Verjährung gegenüber den Fondsinitiatoren

  • Judicialis

    Kausalität der Haustürsituation; Gesamtbetragsangabe; Heilung durch Auszahlung; Einwendungsdurchgriff und Verjährung; Anrechenbarkeit von Steuervorteilen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Einwendungsdurchgriff gegenüber der Bank aus finanzierter Anlagebeteiligung auch bei Verjährung der Ansprüche gegen den Prospektverantwortlichen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Widerruf eines Darlehensvertrags zur Finanzierung einer Fondsbeteiligung wegen Haustürsituation; zur Verbundenheit eines Darlehensvertrags und einer Kapitallebensversicherung; zum Empfang eines Darlehens und Einwendungsdurchgriff bei verbundenen Geschäften

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kausalität der Haustürsituation; Gesamtbetragsangabe; Heilung durch Auszahlung; Einwendungsdurchgriff und Verjährung; Anrechenbarkeit von Steuervorteilen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kreditfinanzierter Erwerb eines Anteils an einer Kommanditgesellschaft (Publikums-KG); Fremdfinanzierter Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfond als verbundenes Geschäft; Schutzzweck des Widerrufsrechts bei Vertragsabschlüssen; Kausalität einer Haustürsituation für die Abgabe einer Willenserklärung; Unterbrechung der Kausalität durch notarielle Beurkundung des finanzierten Geschäfts; Angabepflicht des Gesamtbetrages bei endfälligen Festkrediten; Wirtschaftliche Einheit zwischen Darlehensvertrag und Lebensversicherung; Nichtigkeit des Darlehensvertrages bei verbundenen Geschäften; Erstreckung der Nichtigkeit auf das finanzierte Geschäft; Heilung des Vertrages durch weisungsgemäße Auszahlung des Darlehensbetrages; Anforderungen an den Empfang des Darlehens in Anweisungsfällen; Schadensersatzanspruch wegen Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten; Prospekthaftung des Fondsinitiators und der Gründungsgesellschafter; Rechtliche Gleichstellung des Initiators mit dem Verkäufer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    HWiG § 1 Abs. 1 Nr. 1; VerbrKrG §§ 9, 4 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b, § 6; BGB § 607 a. F.
    Einwendungsdurchgriff gegenüber der Bank aus finanzierter Anlagebeteiligung auch bei Verjährung der Ansprüche gegen den Prospektverantwortlichen

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Zur Frage des Widerrufs eines Darlehensvertrages, der in einer Haustürsituation zur Finanzierung einer Fondsbeteiligung aufgenommen wurde

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    VerbrKrG a. F. § 9
    Einwendungsdurchgriff gegenüber der Bank aus verbundenem Geschäft auch bei Verjährung der Anlegeransprüche gegenüber Prospektverantwortlichen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 366
  • WM 2005, 2218
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • BGH, 25.04.2006 - XI ZR 193/04

    Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des

    Ebenso wie das Oberlandesgericht Dresden (WM 2005, 1792, 1794 f.) und das Kammergericht (WM 2005, 2218, 2222 f.) kann auch der erkennende XI. Zivilsenat diesen Entscheidungen nicht folgen.
  • BGH, 25.04.2006 - XI ZR 106/05

    Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des

    Ebenso wie das Oberlandesgericht Dresden (WM 2005, 1792, 1794 f.) und das Kammergericht (WM 2005, 2218, 2222 f.) kann auch der erkennende XI. Zivilsenat diesen Entscheidungen nicht folgen.
  • BGH, 25.04.2006 - XI ZR 219/04

    Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des

    Ebenso wie das Oberlandesgericht Dresden (WM 2005, 1792, 1794 f.) und das Kammergericht (WM 2005, 2218, 2222 f.) kann auch der erkennende XI. Zivilsenat diesen Entscheidungen nicht folgen.
  • BGH, 25.04.2006 - XI ZR 29/05

    Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des

    Ebenso wie das Oberlandesgericht Dresden (WM 2005, 1792, 1794 f.) und das Kammergericht (WM 2005, 2218, 2222 f.) kann auch der erkennende XI. Zivilsenat diesen Entscheidungen nicht folgen.
  • BGH, 05.05.2015 - XI ZR 406/13

    Kein verbundenes Geschäfts bei Kombination eines Verbraucherdarlehensvertrags mit

    Demgegenüber verneint die Gegenauffassung das Vorliegen von verbundenen Verträgen, wenn die Versicherungsprämien nicht durch das Darlehen (mit-)finanziert werden (Nobbe/Maihold, Kommentar zum Kreditrecht, 2. Aufl., § 358 BGB Rn. 32; Bülow/Artz, Verbraucherkreditrecht, 8. Aufl., § 495 BGB Rn. 271; Bülow WuB I E 2. § 358 BGB 1.09; MünchKommBGB/Habersack, 6. Aufl., § 358 Rn. 13; Staudinger/Kessal-Wulf, BGB, Neubearb. 2012, § 358 Rn. 39; Soergel/Pfeiffer, BGB, 13. Aufl., § 358 Rn. 21; Drescher, Verbraucherkreditgesetz und Bankenpraxis, 1994, Rn. 254; Emmerich in v. Westphalen/Emmerich/v. Rottenburg, VerbrKrG, 2. Aufl., § 9 Rn. 73; Münstermann/Hannes, VerbrKrG, 1991, Rn. 545; Pechtold, Der Tatbestand des verbundenen Geschäfts zwischen normierter Rechtsprechung und Regelungskonzeption des § 9 VerbrKrG, 2000, S. 272 f.; unergiebig zu dieser Frage - trotz des zweiten Leitsatzes - KG Berlin, WM 2005, 2218, 2222).
  • OLG Stuttgart, 21.12.2005 - 9 U 65/05

    Bankenhaftung bei Finanzierung des Immobilienerwerbs zur Kapitalanlage:

    Diese Indizwirkung für die Kausalität entfällt danach aber bei zunehmendem zeitlichem Abstand, wobei es dem Kunden nach wie vor unbenommen bleibt, auf der Grundlage der konkreten Umstände des Einzelfalles den Nachweis der Ursächlichkeit zu führen (BGHZ 131, 385 ff; WM 2003, 483 f; 1370 f; 2372 f; WM 2004, 521 f; FamRZ 2004, 1865 f; DNotl-Report 2005, 14; OLG Frankfurt NJW-RR 2004, 60; OLG Jena OLGR 2005, 238; OLG Stuttgart OLGR 2005, 115; OLG Schleswig MDR 2005, 740; WM 2005, 2218).

    Darin liegt ein weiterer Umstand, der eine Kausalitätsvermutung erschüttern muss (vgl. dazu OLG Schleswig MDR 2005, 740; WM 2005, 2218; OLG Jena OLGR 2005, 238 und nachfolgend Beschluss des BGH vom 23.11.2004 XI ZR 27/04 DNotl-Report 2005, 14).

  • OLG Stuttgart, 21.12.2005 - 9 U 26/05

    Bankenhaftung bei Finanzierung des Immobilienerwerbs zur Kapitalanlage:

    Entfällt diese Indizwirkung für die Kausalität aber bei zunehmendem zeitlichem Abstand, ist es Aufgabe des Kunden , auf der Grundlage der konkreten Umstände des Einzelfalles den Nachweis der Ursächlichkeit zu führen (BGHZ 131, 385 ff; WM 2003, 483 f; 1370 f; 2372 f; WM 2004, 521 f; FamRZ 2004, 1865 f; DNotl-Report 2005, 14; OLG Frankfurt NJW-RR 2004, 60; OLG Jena OLGR 2005, 238; OLG Stuttgart OLGR 2005, 115; OLG Schleswig MDR 2005, 740; WM 2005, 2218).

    Hinzu tritt hier, dass die Unterzeichnung des Darlehensvertrags durch die Beklagten erst nach dem Notartermin erfolgte, was einen weiteren Umstand bildet, der eine Kausalitätsvermutung unterbinden muss (vgl. dazu OLG Schleswig MDR 2005, 740; WM 2005, 2218; OLG Jena OLGR 2005, 238 und nachfolgend Beschluss des BGH vom 23.11.2004 - XI ZR 27/04 - DNotl-Report 2005, 14).

  • OLG Stuttgart, 21.12.2005 - 9 U 50/05

    Bankenhaftung bei Finanzierung des Immobilienerwerbs zur Kapitalanlage:

    Eine solche Indizwirkung für die Kausalität entfällt danach aber bei zunehmendem zeitlichem Abstand, wobei es den Kunden nach wie vor unbenommen bleibt, auf der Grundlage der konkreten Umstände des Einzelfalles den Nachweis der Ursächlichkeit zu führen (BGHZ 131, 385 ff; WM 2003, 483 f; 1370 f; 2372 f; WM 2004, 521 f; FamRZ 2004, 1865 f; DNotl-Report 2005, 14; OLG Frankfurt NJW-RR 2004, 60; OLG Jena OLGR 2005, 238; OLG Stuttgart OLGR 2005, 115; OLG Schleswig MDR 2005, 740; WM 2005, 2218).

    Hinzu kommt, dass die Unterzeichnung des Darlehensvertrags durch die Beklagten erst nach dem Notartermin stattgefunden hat, einem weiteren Umstand, der die Kausalitätsvermutung erschüttern muss (vgl. dazu OLG Schleswig MDR 2005, 740; WM 2005, 2218; OLG Jena OLGR 2005, 238 und nachfolgend Beschluss des BGH vom 23.11.2004 XI ZR 27/04 DNotl-Report 2005, 14).

  • OLG Stuttgart, 21.12.2005 - 9 U 41/05

    Bankenhaftung bei Finanzierung des Immobilienerwerbs zur Kapitalanlage:

    Eine solche Indizwirkung für die Kausalität entfällt danach aber bei zunehmendem zeitlichen Abstand, wobei es dem Kunden nach wie vor unbenommen bleibt, auf der Grundlage der konkreten Umstände des Einzelfalles den Nachweis der Ursächlichkeit zu führen (BGHZ 131, 385 ff; BGH WM 2003, 483 f; 1370 f; 2372 f; WM 2004, 521 f; FamRZ 2004, 1865 f; DNotl-Report 2005, 14; OLG Frankfurt NJW-RR 2004, 60; OLG Jena OLGR 2005, 238; OLG Stuttgart OLGR 2005, 115; OLG Schleswig, MDR 2005, 740; WM 2005, 2218).

    Darin liegt ein weiterer Umstand, der eine Kausalitätsvermutung erschüttern muss (vgl. dazu OLG Schleswig MDR 2005, 740; WM 2005, 2218; OLG Jena OLGR 2005, 238 f und nachfolgend Beschluss des BGH vom 23.11.2005, Az.: XI ZR 27/04, DNotl-Report 2005, 14).

  • OLG Brandenburg, 14.06.2006 - 4 U 225/05

    Haustürgeschäft: Widerruf einer finanzierten Fondsbeteiligung; Fortwirken der

    Solche besonderen Umstände hat der 4. Zivilsenat des Kammergerichtes ( Urteile vom 02.11.2004 - 4 U 41/04; 21.12.2004 - 4 U 9/04; 05.04.2005 - 4 U 91/04; 03.05.2005 - 4 U 128/04; 28.06.2005 - 4 U 77/03; 29.11.2005 - 4 U 158/04), in Fällen bejaht, in denen der Verbraucher jeweils an demselben Tag ein Angebot auf Beitritt zu einem Immobilienfonds und eine Selbstauskunft abgegeben hat, wobei in dem unterzeichneten Beteiligungsangebot eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung nach § 2 Abs. 1 HWiG erteilt wurde, die von dem Verbraucher gesondert unterzeichnet wurde und keine unzulässigen Zusätze enthielt und die Darlehensverträge dann jeweils nach Ablauf der Widerrufsfrist geschlossen wurden.

    Denn auch in den anderen vom Kammergericht entschiedenen Fallen 4 U 128/04, 4 U 9/04 und 4 U 77/03 waren die konkreten Kreditkonditionen in der Haustürsituation noch nicht bekannt.

  • OLG Stuttgart, 15.03.2006 - 9 U 216/05

    Finanzierter Immobilienkauf: Haustürwiderruf des Darlehensvertrages; Darlegungs-

  • KG, 30.01.2007 - 4 U 192/05

    Kreditfinanzierter Wohnungskauf: Haftung einer finanzierenden Bausparkasse und

  • OLG Koblenz, 18.01.2007 - 6 U 758/06

    Investmentgeschäft: Kreditfinanzierter Beitritt zu einem geschlossenen

  • OLG Koblenz, 30.03.2006 - 2 U 774/05

    Verbraucherkreditvertrag: Verbundenes Geschäft bei Erwerb einer Eigentumswohnung

  • KG, 09.11.2007 - 13 U 27/07

    Finanzierter Fondsbeitritt im Haustürgeschäft: Wirksamkeit einer

  • OLG Celle, 14.06.2006 - 3 U 266/05
  • OLG Stuttgart, 21.12.2005 - 9 U 202/05

    Finanzierter Immobilienkauf: Haustürwiderruf des Darlehensvertrages;

  • LG Karlsruhe, 03.02.2006 - 5 O 110/05

    Rückabwicklung eines kreditfinanzierten Immobilienfondbeteiligungsgeschäftes,

  • OLG Brandenburg, 07.06.2006 - 4 U 226/05

    Haustürgeschäft: Widerruf einer finanzierten Fondsbeteiligung; Fortwirkung der

  • LG Berlin, 31.05.2007 - 21 O 474/06

    Subventionierung: Haftung der Förderbank des Landes Berlin gegenüber

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht