Rechtsprechung
| KG, 28.06.2005 - 5 U 19/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wahrung der Vollziehungsfrist mit der Zustellung einer abgekürzten Ausfertigung; Pflicht zur "summarischen" Anzeige aller aktuell entstandenen Kosten bei der Darstellung der Tarifinformationen oder Entgeltinformationen für die Nutzung eines entgeltpflichtigen ...
- Judicialis
UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; TKG § 43b Abs. 5; ; TKG § 43b Abs. 6; ; Vfg. Nr. 54/2003 Reg TP: Teil B IV Nr. 7a; ; Vfg. Nr. 4/2005 Reg TP: Teil B IV Nr. 7a
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Darstellung der Tarif- bzw. Entgeltinformationen bei Mehrwertdiensten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 28.01.2005 - 103 O 152/04
- KG, 28.06.2005 - 5 U 19/05
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2006, 103
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.10.1999 - I ZR 167/97
Orient-Teppichmuster - Irreführung/Beschaffenheit; Mitgliederzahl; Bestimmtheit …
Auszug aus KG, 28.06.2005 - 5 U 19/05
Die Mitteilung der Berechnungsgrundlagen des Entgelts kann für einen situationsadäquat aufmerksamen, vernünftigen Durchschnittsverbraucher - auf den wettbewerbsrechtlich grundsätzlich abzustellen ist (…EuGH, GRUR Int. 2000, 354 - Lifting-Creme; BGH, GRUR 2000, 619 - Orient-Teppichmuster;… Baumbach/Hefermehl/Köhler, UWG, 23. Aufl., § 1 Rdn. 19, 24 m.w.N.) - genügen, um vor und während der Nutzung des Mehrwertdienstes das Entgelt abschätzen und - über den dem Verbraucher erkennbaren Zeitablauf - im Auge zu behalten. - BVerfG, 27.04.1988 - 1 BvR 549/87
Arrest - Vollziehungsfrist - Titel - Zustellung
Auszug aus KG, 28.06.2005 - 5 U 19/05
Die Zustellung einer abgekürzten Ausfertigung genügt zur Wahrung der Vollziehungsfrist (BVerfG, NJW 1988, 3141;… Baumbach/Hartmann, ZPO, 63. Aufl., § 929 Rdn. 18). - EuGH, 13.01.2000 - C-220/98
Estée Lauder
Auszug aus KG, 28.06.2005 - 5 U 19/05
Die Mitteilung der Berechnungsgrundlagen des Entgelts kann für einen situationsadäquat aufmerksamen, vernünftigen Durchschnittsverbraucher - auf den wettbewerbsrechtlich grundsätzlich abzustellen ist (EuGH, GRUR Int. 2000, 354 - Lifting-Creme; BGH, GRUR 2000, 619 - Orient-Teppichmuster;… Baumbach/Hefermehl/Köhler, UWG, 23. Aufl., § 1 Rdn. 19, 24 m.w.N.) - genügen, um vor und während der Nutzung des Mehrwertdienstes das Entgelt abschätzen und - über den dem Verbraucher erkennbaren Zeitablauf - im Auge zu behalten.