Rechtsprechung
   KG, 28.06.2017 - 13 UF 75/16   

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https://dejure.org/2017,32158
KG, 28.06.2017 - 13 UF 75/16 (https://dejure.org/2017,32158)
KG, Entscheidung vom 28.06.2017 - 13 UF 75/16 (https://dejure.org/2017,32158)
KG, Entscheidung vom 28. Juni 2017 - 13 UF 75/16 (https://dejure.org/2017,32158)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg - 150 F 4664/15
  • KG, 28.06.2017 - 13 UF 75/16

Papierfundstellen

  • NJ 2017, 411
  • FamRZ 2018, 102
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 20.03.2018 - 13 UF 22/17

    Vereinbarung über den Versorgungsausgleich: Verwirkung der Ausgleichszahlung

    Für das Unterhaltsrecht wird dieser Rechtssatz zumeist dahingehend präzisiert, dass ein Unterhaltsrückstand verwirkt ist, wenn der Unterhaltsberechtigte den fälligen Rückstand längere Zeit nicht geltend macht (= Zeitmoment), obwohl er dazu in der Lage wäre und der Unterhaltspflichtige sich mit Rücksicht auf das gesamte Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte und auch tatsächlich eingerichtet hat, dass dieser sein Recht auch in Zukunft nicht geltend machen wird (= Umstandsmoment) (vgl. Senat, Beschluss vom 28. Juni 2017 - 13 UF 75/16, FF 2017, 460 = FamRZ 2018, 102 [LSe] [bei juris Rz. 5] sowie Nomoskommentar BGB/Menne [3. Aufl. 2014], § 1613 Rn. 28).

    In der Literatur (vgl. Staudinger/Looschelders, Olzen [2015], § 242 BGB Rn. 306; Palandt/Grüneberg, BGB [77. Aufl. 2018], § 242 Rn. 95; Nomoskommentar BGB/Menne [3. Aufl. 2014], § 1613 Rn. 28, 31), aber auch in der höchstrichterlichen und der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Urteil vom 10. Dezember 2003 - XII ZR 155/01, FamRZ 2004, 531 [bei juris Rz. 12; für rückständigen Ehegattenunterhalt]; BGH, Urteil vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98, BGHZ 146, 217 = ZIP 2001, 670 [bei juris Rz. 43; für einen Patentverletzungsanspruch]; OLG Brandenburg, Beschluss vom 27. September 2016 - 13 UF 91/16, FamRZ 2017, 1309 [bei juris Rz. 19; für rückständigen Kindesunterhalt]; Senat, Beschluss vom 28. Juni 2017 - 13 UF 75/16, FF 2017, 460 [bei juris Rz. 5, 9; für rückständigen Kindesunterhalt]) ist allgemein anerkannt, dass eine Verwirkung nur angenommen werden kann, wenn sowohl das Zeit- als auch das Umstandsmoment gegeben sind.

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