Rechtsprechung
   KG, 28.09.1982 - 4 U 2328/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,3627
KG, 28.09.1982 - 4 U 2328/81 (https://dejure.org/1982,3627)
KG, Entscheidung vom 28.09.1982 - 4 U 2328/81 (https://dejure.org/1982,3627)
KG, Entscheidung vom 28. September 1982 - 4 U 2328/81 (https://dejure.org/1982,3627)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eine Inanspruchnahme auf Rückerstattung aus einem Kreditvertrag; Fortbestehen des Kreditvertrages als Voraussetzung; Wucher als Nichtigkeitsgrund eines Kreditvertrages; Berücksichtigung einer Restschuldversicherung bei der Bestimmung einer Bereicherungsschuld; Prüfungsumfang einer Berufungsverhandlung; Anspruchsberechtigte Partei einer Restschuldversicherung; Fortwirken der Restschuldversicherung bei Nichtigkeit des Kreditvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 291
  • VersR 1983, 365
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 08.11.1991 - V ZR 260/90

    Grobes Mißverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung; Zurechnung des Wissens

    Das Berufungsgericht hat bei seiner Entscheidung vielmehr selbständig und ohne an die rechtlichen Gesichtspunkte der Parteien oder des ersten Richters gebunden zu sein, den Prozeßstoff nach allen Richtungen von neuem zu prüfen (BGH, Urt. v. 10. Juli 1985, IVa ZR 51/83, NJW 1985, 2828; vgl. auch BGH, Urt. v. 29. April 1986, IX ZR 145/85, NJW-RR 86, 991/992; Gilles, AcP 177, 189, 206 f; Stein/Jonas/Grunsky, ZPO 20. Aufl. § 525 Rdn. 4; - anders Grunsky aaO. § 519 Rdn. 22 und ZZP Bd. 84, 129, 148; weniger weitgehend derselbe ZZP Bd. 88, 49, 60 ff und § 519 Rdn. 23 Wieczorek/Rössler, ZPO 2. Aufl. § 525 A III; einschränkend KG NJW 1983, 291; OLG Bamberg NJW 1979, 2316 [OLG Bamberg 22.05.1979 - 5 U 54/79]).
  • OLG Oldenburg, 28.02.1996 - 2 U 295/95

    Restschuldversicherung, Berufsunfähigkeit, Arbeitsunfähigkeit, Vertragsauslegung,

    Die Restschuldversicherung will Schutz davor gewähren, daß der Versicherungsnehmer infolge Krankheit oder Tod außerstande ist, seine Arbeitskraft zum Zweck des Gelderwerbs einzusetzen, und ihm das Risiko der Unfähigkeit der Erfüllung der Kreditverpflichtung abnehmen (KG NJW 1983, 291; OLG Hamm NJW-RR 1989, 492; Benkel/ Hirschberg, Lebensversicherung, Einleitung Rdn. 88; Bruck/Möller/Winter, VVG, 8. Aufl., Anm. C l76).
  • KG, 18.02.1985 - 12 U 3095/84

    Wirksamkeit eines Darlehensvertrages; Sittenwidrigkeit eines Vertrages wegen

    Es erscheint gerechtfertigt, den von der Beklagten erlangten Vermögensvorteil in Übereinstimmung mit dem Bundesgerichtshof gern, § 287 ZPO auf die Hälfte der Restschuldversicherungsprämie zu schätzen (vgl. BGH, NJW 1983, 1420, 1422 sowie NJW 1983, 2692.2693 f; siehe hierzu auch KG - 4. Zivilsenat - NJW 1983, 291 sowie Palandt-Heinrichs, a.a.O., § 138 Anm. 2 b aa).
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