KG, 28.11.2008 - 7 U 231/07

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KG, 28.11.2008 - 7 U 231/07 (https://dejure.org/2008,9056)

KG, Entscheidung vom 28.11.2008 - 7 U 231/07 (https://dejure.org/2008,9056)

KG, Entscheidung vom 28. November 2008 - 7 U 231/07 (https://dejure.org/2008,9056)

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Volltextveröffentlichungen (7)

IWW
openjur.de
Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
§ 278 BGB, § 280 BGB, § 631 BGB, § 823 BGB
Umsturz eines Baukrans: Rechtsnatur eines Vertrages über Krangestellung; Haftung des Kranbetreibers für Standort und Betrieb

rabüro.de
Zur Haftung bei Umsturz eines Baukrans
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kranunfall: Prüfungspflichten des Betreibers?
Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kranunfall - Prüfungspflichten des Betreibers? (IBR 2010, 1416)
ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Kranunfall - Schadensersatz wegen stillstandsbedingten Lohnkosten und entgangenem Gewinn eines Folgeauftrags? (IBR 2010, 1415)

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VerfahrensgangTitel

Papierfundstellen

BauR 2010, 470

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Wird zitiert von ... (4)

BGH, 28.01.2016 - I ZR 60/14
Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kranunternehmers: Wirksamkeit einer …
Wird nicht lediglich das Arbeitsgerät nebst dem Bedienungspersonal mit der Möglichkeit überlassen, dieses für sich zu nutzen, sondern ein Werk oder ein bestimmter Arbeitserfolg geschuldet, so liegt ein Werkvertrag vor (BGH, NJW-RR 1996, 1203, 1204; vgl. auch OLG Stuttgart, TranspR 1998, 488, 490; KG, BauR 2010, 470 f.).
KG, 11.01.2011 - 6 U 177/09
Schadensersatz wegen Kranhavarie: Anwendbarkeit von Frachtrecht bei Transport von …
Ansprüche wegen eigener Schäden machte die Klägerin gegenüber der Beklagten zu 2) in dem vor dem Landgericht Berlin geführten Rechtsstreit zum Aktenzeichen 22 O 50/06 (7 U 231/07 Kammergericht) geltend.
Die Beklagte kann jedoch mit einem Kostenerstattungsanspruch aus dem von der Klägerin gegen das Urteil des Kammergerichts zum Aktenzeichen 7 U 231/07 erfolglos geführten Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zum Aktenzeichen VII ZR 1/09 in Höhe von 5.011,-- EUR nebst Zinsen aus dem Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Berlin vom 26.2.2010 - 22 O 50/06 - (dort IV/166 f. d. A.) aufrechnen.
OLG Stuttgart, 08.09.2010 - 3 U 51/10
Umsturz eines Autokrans: Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die …
Unter Anwendung der im Urteil des BGH verlangten Kriterien und im Anschluss an die Entscheidung OLG Frankfurt (NJW-RR 2008, 1476) hat das Kammergericht (BauR 2010, 470 ff.) entschieden, dass die Prüfung der Geeignetheit des Standplatzes und seiner Tragfähigkeit für das Aufstellen des Kranes in den Verantwortungsbereich des Kranbetreibers fällt.
Nach den Ausführungen des Kammergerichts (BauR 2010, 470 ff., Rz. 33), denen sich der Senat anschließt, ist die Prüfung der Geeignetheit des Standplatzes und seiner Tragfähigkeit für das Aufstellen des Kranes Aufgabe des Kranbetreibers.
OLG Koblenz, 14.03.2011 - 12 U 1528/09
Umsturz eines Autokrans: Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die …
Soweit der Bundesgerichtshof durch Beschluss vom 26.11.2009 (Az. VII ZR 1/09) eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in einem Urteil des Kammergerichts vom 28.11.2008 (BauR 2010, 470) zurückgewiesen hat, in dem die Krangestellung als Werkvertrag qualifiziert wurde, ergibt sich hieraus nichts anderes.