Rechtsprechung
KG, 28.12.2018 - 3 Ws (B) 304/18 - 122 Ss 139/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Darstellungsanforderungen, Rotlichtverstoß
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 1 Abs 2 StVO, § 3 Abs 3 Nr 1 StVO, § 37 Abs 2 S 1 Nr 1 S 7 StVO
Bußgeldverfahren: Urteilsfeststellungen bei Rotlichtverstoß innerhalb geschlossener Ortschaften - verkehrslexikon.de
Darstellungsanforderungen an den Tatrichter bei innerstädtischem Rotlichtverstoß
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- bussgeldsiegen.de
Rotlichtverstoß innerhalb geschlossener Ortschaften
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Urteilsfeststellung bei Verurteilung wegen eines innerhalb geschlossener Ortschaft begangenen Rotlichtverstoßes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Rotlichtverstoß: Innerorts dürfen die Feststellungen etwas knapper sein
- beck-blog (Kurzinformation)
Rotlichtverstoß innerhalb geschlossener Ortschaften: Was ist mit der Gelblichtphase?
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Bußgeldverfahren: Urteilsfeststellungen bei Rotlichtverstoß innerhalb geschlossener ...
Wird zitiert von ...
- KG, 29.03.2019 - 3 Ws (B) 49/19
Begriff des elektronischen Geräts i.S. von § 23 Abs. 1a StVO
a) Das Rechtsbeschwerdegericht hat zwar die Beweiswürdigung des Tatrichters grundsätzlich hinzunehmen und sich auf die Prüfung zu beschränken, ob die Urteilsgründe Rechtsfehler enthalten (vgl. etwa Senat, Beschluss vom 28. Dezember 2018 - 3 Ws (B) 304/18 -, [juris]; DAR 2005, 634).