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   KG, 29.01.2016 - 7 EK 12/15   

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https://dejure.org/2016,11445
KG, 29.01.2016 - 7 EK 12/15 (https://dejure.org/2016,11445)
KG, Entscheidung vom 29.01.2016 - 7 EK 12/15 (https://dejure.org/2016,11445)
KG, Entscheidung vom 29. Januar 2016 - 7 EK 12/15 (https://dejure.org/2016,11445)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Unangemessene Verfahrensdauer, Verkehrsunfallsache, Entschädigung, Verzögerungsrüge

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 193 GVG, § 198 GVG
    Entschädigung für unangemessene Verfahrensdauer in Berlin: Erledigung einer relativ einfachen erstinstanzlichen Verkehrsunfallsache in mehr als 12 Monaten seit der Klageeinreichung

  • verkehrslexikon.de

    Entschädigung für unangemessene Verfahrensdauer eines Unfallzivilverfahrens in Berlin

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Angemessenheit der Verfahrensdauer einer Verkehrsunfallsache bei dem Amtsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angemessenheit der Verfahrensdauer einer Verkehrsunfallsache bei dem Amtsgericht

  • rechtsportal.de

    GVG § 198 Abs. 1 ; GVG § 198 Abs. 2
    Angemessenheit der Verfahrensdauer einer Verkehrsunfallsache bei dem Amtsgericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    12 Monate für Verkehrsunfallsache beim AG ist zu lang: Entschädigung von 100 EUR/Monat

  • dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)

    Bundesland schuldet Entschädigung bei zu langen Gerichtsverfahren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bundesland schuldet Entschädigung bei zu langen Gerichtsverfahren

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Zweibrücken, 26.01.2017 - 6 SchH 1/16

    Zur Entschädigung nach § 198 Abs. 1 GVG wegen unangemessener Dauer eines

    Der Senat schließt sich der Auffassung des Kammergerichts an, wonach bei Kostenfestsetzungsverfahren mit geringerem Streitwert eine Abweichung nach unten in Betracht zu ziehen ist (vgl. KG Urteil vom 29. Januar 2016 - 7 EK 12/15).
  • OLG Braunschweig, 05.11.2021 - 4 EK 23/20

    Entschädigung für verzögerte Pilotverfahren

    17/3802, S. 19; BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 13. August 2012 - 1 BvR 1098/11 -, Rn. 19, juris; BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - III ZR 141/14 -, Rn. 34 m.w.N., juris; vgl. auch KG Berlin, Urteil vom 29. Januar 2016 - 7 EK 12/15 -, Rn. 14, juris; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 26. Juni 2020 - 17 EK 3/19 -, Rn. 37 m.w.N., juris).
  • OLG Hamm, 08.09.2021 - 11 EK 11/20

    Geldentschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer; Verfahren auf Festsetzung von

    Der Senat folgt daher der Auffassung des OLG Zweibrücken (a.a.O. unter weiterem Hinweis auf KG, Urteil vom 29.01.2016, 7 EK 12/15), wonach bei der Verzögerung von Kostenfestsetzungsverfahren mit geringem Streitwert eine Abweichung von der Regelentschädigung nach unten in Betracht kommen kann.
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