Rechtsprechung
KG, 29.06.2007 - 7 U 165/06 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachweis der vertragsgerechten Herstellung und der Abnahme eines Werkes; Beweisbarkeit der Billigung einer Werkleistung als im Wesentlichen vertragsgerecht; Verweigerung der Bezahlung des Werklohns wegen einer Pfützenbildung auf der Markise bei Regen; Unzulässigkeit der ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Werklohnanspruch - Werkabnahme - Voraussetzungen
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Werklohn - Ingebrauchnahme des Werkes und Fälligkeit des Werklohnes
- Judicialis
ZPO § 313a Abs. 1; ; ZPO § 540 Abs. 2; ; BGB § 631; ; BGB § 641 Abs. 1; ; BGB § 640 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 631; BGB § 640 Abs. 1; BGB § 641 Abs. 1
Zum Nachweis der vertragsgemäßen Herstellung und Abnahme eines Werkes als Voraussetzung für Werklohnanspruch - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Fälligkeit des Werklohns bei unklaren Vertragsverhältnissen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- IWW (Kurzinformation)
Werkvertragsrecht - Übernahme des Kfz nach Reparatur keine Abnahme?
- advogarant.de (Kurzinformation)
Ingebrauchnahme einer Markise als Abnahme
- advogarant.de (Kurzinformation)
Mangel und Abnahme bei Montage einer Markise als Wintergartenersatz
- schluender.info (Kurzinformation)
Stillschweigende Abnahme durch Ingebrauchnahme?
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Abnahme durch Ingebrauchnahme? (IBR 2007, 476)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 12.10.2006 - 31 O 87/06
- KG, 29.06.2007 - 7 U 165/06
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.11.1999 - VII ZR 403/98
Dichtigkeit eines Daches
Auszug aus KG, 29.06.2007 - 7 U 165/06
"Sowieso-Kosten" sind im Rahmen der Gewährleistung zu berücksichtigen (BGH NJW-RR 2000, 465, 466). - BGH, 16.07.1998 - VII ZR 350/96
Erfolgshaftung des Werkunternehmers; Mangelhaftigkeit eines Werks wegen …
Auszug aus KG, 29.06.2007 - 7 U 165/06
Ist die Funktionstauglichkeit für den vertraglich vorausgesetzten oder gewöhnlichen Gebrauch versprochen und ist dieser Erfolg mit der vertraglich vereinbarten Ausführungsart nicht zu erreichen, schuldet der Auftragnehmer die vereinbarte Funktionstauglichkeit (BGH NJW 1998, 3707).
- LG Flensburg, 12.06.2020 - 2 O 233/19
Widerruf eines Vertrages über eine Markisenkonstruktion: Abgrenzung des …
Die von der Rechtsprechung aufgestellten Abgrenzungskriterien führen vielmehr zu der Annahme eines Werkvertrags, von dem für eine "einem Wintergarten angenäherte" Markise mit "Senkrechtfeldern" auch das KG (Urteil vom 29.6.2007, Az. 7 U 165/06, BeckRS 2007, 11265) ausging. - OLG Köln, 10.01.2013 - 19 U 127/12 Eine schlüssige Abnahme kommt dann in Betracht, wenn der Auftraggeber die Sache bestimmungsgemäß in Gebrauch nimmt (…BGH, Urt. v. 28.04.1992, -X ZR 27/91; zitiert nach beck-online; KG Berlin, Urt. v. 29.06.2007, -7 U 165/06-; zitiert nach juris;… Werner/Pastor-Werner, Der Bauprozess, 13. Auflage 2011, Rn. 1824).