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   KG, 29.07.2019 - 24 U 143/18   

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https://dejure.org/2019,60285
KG, 29.07.2019 - 24 U 143/18 (https://dejure.org/2019,60285)
KG, Entscheidung vom 29.07.2019 - 24 U 143/18 (https://dejure.org/2019,60285)
KG, Entscheidung vom 29. Juli 2019 - 24 U 143/18 (https://dejure.org/2019,60285)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen die Unterlassungserklärung durch Möglichkeit der Direkteingabe einer URL

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19

    Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes

    Wenn sich der Unterlassungsschuldner verpflichtet hat, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet (hier: in einer eBay-Kleinanzeige) veröffentlichtes Lichtbild nicht weiter öffentlich zugänglich zu machen, so liegt ein Verstoß gegen die vertragliche oder aus § 19a UrhG hervorgehende gesetzliche Unterlassungspflicht nicht vor, wenn das Lichtbild lediglich unter Eingabe einer aus ca. 70 Zeichen bestehenden URL aufgerufen werden kann (Abweichung von der Entscheidung des Kammergerichts vom 29.7.2019, 24 U 143/18).

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der zuletzt vom Kläger vorgelegten Entscheidung des LG Berlin vom 25.10.2018, 16 O 8/18 (Bl. 259ff) und der diese bestätigende Entscheidung des Kammergerichts vom 29.7.2019, 24 U 143/18.

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