Rechtsprechung
   KG, 29.11.2002 - 5 U 83/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,5859
KG, 29.11.2002 - 5 U 83/02 (https://dejure.org/2002,5859)
KG, Entscheidung vom 29.11.2002 - 5 U 83/02 (https://dejure.org/2002,5859)
KG, Entscheidung vom 29. November 2002 - 5 U 83/02 (https://dejure.org/2002,5859)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,5859) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1; ; MarkenG § 23 Nr. 2; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 543 Abs. 2 n. F.; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verwendung des Begriffes "Zarentafel" im geschäftlichen Verkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassungsanspruch nach dem Markengesetz; Beurteilung der Verwechslungsgefahr; Markenrechtliche Einordnung des Wortbestandteils "Zarentafel"

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 14
    Unterscheidungskraft einer für Fertiggerichte verwendeten Marke gegen die Verwendung der identischen Marke im Gastronomiebereich ("Zarentafel")

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 331
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht