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   KG, 29.11.2016 - 1 W 442/16   

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https://dejure.org/2016,47270
KG, 29.11.2016 - 1 W 442/16 (https://dejure.org/2016,47270)
KG, Entscheidung vom 29.11.2016 - 1 W 442/16 (https://dejure.org/2016,47270)
KG, Entscheidung vom 29. November 2016 - 1 W 442/16 (https://dejure.org/2016,47270)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Eintragung eines nicht rechtsfähigen Vereins im Grundbuch

  • notar-drkotz.de

    Eintragung eines nicht rechtsfähigen Vereins im Grundbuch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Eintragung eines nicht rechtsfähigen Vereins im Grundbuch

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Eintragung eines nicht rechtsfähigen Vereins im Grundbuch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 219
  • FGPrax 2017, 19
  • Rpfleger 2017, 143
  • NZG 2017, 464
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 21.01.2016 - V ZB 19/15

    Grundbuchverfahren: Eintragung eines nicht rechtsfähigen Vereins

    Auszug aus KG, 29.11.2016 - 1 W 442/16
    Zur Begründung hat es ausgeführt, nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 19/15 -, WM 2016, 986) könne ein nicht rechtsfähiger Verein nicht nur unter dem Vereinsnamen im Grundbuch eingetragen werden.

    Die Eintragung eines nichtrechtsfähigen Vereins im Sinne von § 54 BGB im Grundbuch allein unter seinem Namen ist nicht möglich (BGH, Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 19/15 -, WM 2016, 986).

    Der BGH hat in der Entscheidung vom 21. Januar 2016 (a.a.O.) offengelassen, ob ein nicht in das Vereinsregister eingetragener und nicht konzessionierter Verein überhaupt rechtsfähig und damit grundbuchfähig ist.

  • BGH, 04.12.2008 - V ZB 74/08

    Grundbucheintragung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts

    Auszug aus KG, 29.11.2016 - 1 W 442/16
    In der Zeit zwischen der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 4. Dezember 2008 - V ZB 74/08 - (NJW 2009, 594) und dem Inkrafttreten von § 47 Abs. 2 GBO sind Gesellschaften bürgerlichen Rechts zulässig allein unter ihrem Namen ohne Bezeichnung der Gesellschafter im Grundbuch eingetragen worden.
  • BGH, 06.11.2014 - V ZB 131/13

    Grundbuchsache: Unbeschränktes Nutzungsrecht als Inhalt einer Grunddienstbarkeit;

    Auszug aus KG, 29.11.2016 - 1 W 442/16
    Eine Eintragung ist inhaltlich unzulässig, wenn ein Recht mit dem Inhalt oder in der Ausgestaltung, wie es eingetragen ist, aus Rechtsgründen nicht bestehen kann (BGH, FGPrax 2015, 5; Demharter, GBO, 30. Aufl., § 53 Rdn. 42).
  • OLG Düsseldorf, 07.06.2019 - 3 Wx 153/18

    Beschwerde gegen die Zwischenverfügung eines Grundbuchamtes

    Etwas anderes gilt nur für Verfügungen innerhalb einer Wohnungseigentumsgemeinschaft, die nicht die Entstehung isolierten Sondereigentums zur Folge haben (vgl. Keil, a.a.O., Rn. 4 ff.; OLG München FGPrax 2017, 207; OLG Köln FGPrax 2017, 19).
  • KG, 16.03.2023 - 1 W 445/22

    Eintragung eines nichtrechtsfähigen Idealvereins als Eigentümer eines Grundstücks

    c) Der Senat hatte bislang noch keinen Anlass, zur (Teil-)Rechtsfähigkeit des nicht eingetragenen Vereins Stellung zu beziehen (vgl. Senat, Beschluss vom 29. November 2016 - 1 W 442/16 - MittBayNot 2018, 154, 155).
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