Rechtsprechung
   KG, 30.01.2007 - 4 U 192/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2328
KG, 30.01.2007 - 4 U 192/05 (https://dejure.org/2007,2328)
KG, Entscheidung vom 30.01.2007 - 4 U 192/05 (https://dejure.org/2007,2328)
KG, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 4 U 192/05 (https://dejure.org/2007,2328)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 195 BGB, § 199 BGB, § 280 BGB, Art 229 § 6 Abs 4 BGBEG, § 256 Abs 1 ZPO
    Kreditfinanzierter Wohnungskauf: Haftung einer finanzierenden Bausparkasse und der mit ihr zusammenwirkenden Bank aus eigenem Verschulden bei Vertragsschluss aufgrund konkreten Wissensvorsprungs hinsichtlich des Anlageobjektes; Berechnung der Verjährungsfrist von am 01.01.2002 nicht verjährter Ansprüche; Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung des Annahmeverzuges

  • Judicialis

    Verschulden bei Vertragsschluss

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Haftung der finanzierenden Kreditinstitute für arglistige Täuschung des Vermittlers einer vermieteten Eigentumswohnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 166 § 195 § 199 § 249 § 278
    Zur Haftung von Bausparkasse und Bank aus Verschulden bei Beratung zum Ankauf einer vermieteten Eigentumswohnung - Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten aufgrund konkreten Wissensvorsprungs?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftung wegen Angaben eines Mietpoolergebnisses

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung einer Bausparkasse und der mit ihr zusammenwirkenden Bank aufgrund grob falscher Angaben eines prospektierten Mietpoolergebnisses in einem persönlichen Berechnungsbeispiel im Rahmen der Beratung zum Ankauf einer vermieteten Eigentumswohnung ; Verletzung der bankeigenen Aufklärungspflicht aufgrund eines konkreten Wissensvorsprungs hinsichtlich des betreffenden Anlageobjektes; Rückabwicklung des Erwerbs einer Eigentumswohnung mit der finanzierenden und der vorfinanzierenden Bank; Rückzahlung der erbrachten Aufwendungen und Freistellung für die Zukunft Zug um Zug gegen Rückübertragung des Miteigentumsanteils; Geltendmachung eines Finanzierungsschadens aus einem Vergleich mit einem Annuitätendarlehen; Neuberechnung des Jahreszinses auf der Grundlage des gesetzlichen Zinssatzes; Anwendbarkeit der Grundsätze des Verschuldens bei Vertragsschluss (culpa in contrahendo); Einstufung von Bausparverträgen und einem Vorausdarlehensvertrag als Dauerschuldverhältnisse; Verbraucherschutz bei realkreditfinanzierten Wohnungskäufen und Immobilienfondsbeteiligungen; Darlegungslast und Beweislast für die Voraussetzungen einer Vorteilsausgleichung im Rahmen der Berechnung eines Schadensersatzanspruches

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 195, 199, 280; EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 4
    Zur Haftung der finanzierenden Kreditinstitute für arglistige Täuschung des Vermittlers einer vermieteten Eigentumswohnung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eigene Haftung der finanzierenden Bank für Falschangaben des Vermittlers einer Immobilie? (IMR 2007, 1131)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 2068



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Wird zitiert von ... (10)  

  • OLG Frankfurt, 13.05.2009 - 23 U 64/07

    Prospekthaftung: Anforderungen an die Darstellung der "weichen Kosten" im

    Vielmehr muss der Geschädigte über einen Erkenntnisstand verfügen, der ihn in die Lage versetzt, eine Schadensersatzklage schlüssig zu begründen (BGH MDR 2008, 208f) und damit durchsetzbar zu machen (KG ZGS 2007, 230ff.).

    Die entsprechende Feststellung ist für den Kläger im Hinblick auf §§ 726 Abs. 2 und 756 ZPO von Interesse (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil v. 30.03.2006, I - 6 U 84/05, bei Juris, KG ZGS 2007, 230 ff).

  • KG, 27.07.2007 - 13 U 36/06

    Bankenhaftung bei kreditfinanzierter Kapitalanlage in Immobilien: Umfang der

    Diese Angabe war für ihn anlageentscheidend, da sie als konkrete Bezifferung der Mietüberweisungen belastungsmindernd Eingang in die Ermittlung der Finanzierbarkeit an sich und der monatlichen Belastung der Kläger in Gestalt des zu erbringenden Eigenaufwands gefunden hat (BGH WuM 2006, 702; KG, Urteil vom 31.1.2007, 4 U 192/05, veröffentlicht in juris).

    Insoweit durfte sich der Kläger darauf verlassen, dass sich die in Aussicht gestellte Einnahme an einer sorgfältigen, auf Grund konkreter Wirtschaftsdaten erstellten Prognose orientierte, mithin nur ein Betrag angegeben sein würde, der am Jahresende voraussichtlich nicht bedeutsam zu seinen Lasten zu korrigieren sein würde und Nachzahlungen nur aufgrund nicht kalkulierbarer Veränderungen in den wirtschaftlichen Parametern notwendig sein würden (KG, Urteil v.30.1.2007, 4 U 192/05, veröffentlicht in juris; KG, Urteil v. 02.05.2007, 24 U 101/06 ).

  • OLG Frankfurt, 10.02.2010 - 23 U 42/09

    Vorvertragliche Aufklärungspflichten im Rahmen der Prospekthaftung

    Vielmehr muss der Geschädigte über einen Erkenntnisstand verfügen, der ihn in die Lage versetzt, eine Schadensersatzklage schlüssig zu begründen (BGH MDR 2008, 208f) und damit durchsetzbar zu machen (KG ZGS 2007, 230ff.).
  • OLG Frankfurt, 02.05.2012 - 23 U 39/09

    Anlageberatung: Notwendige Angaben im Verkaufsprospekt eines Immobilienfonds

    Vielmehr muss der Geschädigte über einen Erkenntnisstand verfügen, der ihn in die Lage versetzt, eine Schadensersatzklage schlüssig zu begründen (BGH MDR 2008, 208f) und damit durchsetzbar zu machen (KG ZGS 2007, 230ff.).
  • OLG Frankfurt, 10.10.2012 - 23 U 52/11

    Stellung des Treuhandkommanditisten einer Publikums-KG; Prospektfehler durch

    Vielmehr muss die Geschädigte über einen Erkenntnisstand verfügen, der sie in die Lage versetzt, eine Schadensersatzklage schlüssig zu begründen (BGH MDR 2008, 208f) und damit durchsetzbar zu machen (KG ZGS 2007, 230ff.).
  • OLG Frankfurt, 01.08.2012 - 23 U 51/11

    Mängel im Verkaufsprospekt einer Puplikums-KG (DG-Fonds 34)

    Vielmehr muss der Geschädigte über einen Erkenntnisstand verfügen, der ihn in die Lage versetzt, eine Schadensersatzklage schlüssig zu begründen (BGH MDR 2008, 208f) und damit durchsetzbar zu machen (KG ZGS 2007, 230ff.).
  • OLG Frankfurt, 19.03.2012 - 23 U 5/11

    Prospekthaftungsansprüche gegen Gründungskommanditisten

    Vielmehr muss der Geschädigte über einen Erkenntnisstand verfügen, der ihn in die Lage versetzt, eine Schadensersatzklage schlüssig zu begründen (BGH MDR 2008, 208f) und damit durchsetzbar zu machen (KG ZGS 2007, 230ff.).
  • OLG Frankfurt, 18.07.2012 - 23 U 48/11

    Fehler im Prospekt einer Publikums-KG (DG-Fonds Nr. 34)

    Vielmehr muss der Geschädigte über einen Erkenntnisstand verfügen, der ihn in die Lage versetzt, eine Schadensersatzklage schlüssig zu begründen (BGH MDR 2008, 208f) und damit durchsetzbar zu machen (KG ZGS 2007, 230ff.).
  • OLG Frankfurt, 19.03.2012 - 23 U 167/10

    Prospekthaftung im weiteren Sinne (Prospektfehler in Form einer unzureichenden

    Vielmehr muss der Geschädigte über einen Erkenntnisstand verfügen, der ihn in die Lage versetzt, eine Schadensersatzklage schlüssig zu begründen (BGH MDR 2008, 208f) und damit durchsetzbar zu machen (KG ZGS 2007, 230ff.).
  • LG Heidelberg, 14.07.2009 - 2 O 351/08

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Zustandekommen eines Beratungsvertrages;

    Dies kann nach ständiger Rechtsprechung ausnahmsweise bereits im Erkenntnisverfahren ausgesprochen werden (KG, ZGS 2007, 230, Rn. 133, m.w.N.).
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