Rechtsprechung
   KG, 30.03.2010 - 4 Ws 38/10, 1 AR 454/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,14866
KG, 30.03.2010 - 4 Ws 38/10, 1 AR 454/10 (https://dejure.org/2010,14866)
KG, Entscheidung vom 30.03.2010 - 4 Ws 38/10, 1 AR 454/10 (https://dejure.org/2010,14866)
KG, Entscheidung vom 30. März 2010 - 4 Ws 38/10, 1 AR 454/10 (https://dejure.org/2010,14866)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,14866) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Beachtung des Grundgedankens des § 116 Abs. 4 Strafprozessordnung (StPO) im Beschwerdeverfahren bei der rückwirkenden Überprüfung einer alten Haftentscheidung; Einbeziehung von zurückliegenden Taten bei der Beurteilung eines dringenden Tatverdachts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 112a; StPO § 116 Abs. 4
    Anforderungen an die rückwirkende Überprüfung einer Haftentscheidung; Berücksichtigung früherer, rechtskräftig abgeurteilter Taten bei der Beurteilung des dringenden Tatverdachts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2010, 291
  • StV 2010, 585
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamburg, 02.03.2017 - 1 Ws 14/17

    Begründung der Wiederholungsgefahr durch verfahrensfremde Taten

    Die hier in Rede stehende Sicherungshaft gebietet es indes aus verfassungsrechtlichen Gründen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 15. Dezember 1965 - 1 BvR 513/65, BVerfGE 19, 342, 349; BVerfG, Beschl. v. 30. Mai 1973 - 2 BvL 4/73, BVerfGE 35, 185, 191), bei verfahrensfremden, zeitlich zurückliegenden Taten die aktuelle Gefahrenlage besonders sorgfältig zu prüfen (vgl. KG, Beschl. v. 30. März 2010 - 4 Ws 38/10, NStZ-RR 2010, 291).
  • OLG Hamm, 05.07.2012 - 3 Ws 159/12

    Anforderungen an die Begründung eines Haftfortdauerbeschlusses gem. § 268 StPO;

    Unzutreffend ist dagegen die schematische Annahme, dass bei einer Straferwartung in bestimmter Höhe stets Fluchtgefahr bestehe (vgl. Meyer-Goßner, 54.A., § 112 Rn. 23; Graf-Krauß, § 112 Rn. 17; Dahs NJW 1959, 511; Wendisch NStZ 1983, 479), etwa bei einer Freiheitsstrafe von einem Jahr (vgl. Celle NJW 50, 240; LG Oldenburg, StV 83, 248) oder von mehr als zwei Jahren (so KG StV 2010, 585, aA zutreffend KG StRR 2010, 354).
  • KG, 06.11.2014 - 4 Ws 112/14

    Beschwerde gegen die Wiederinvollzugsetzung eines Untersuchungshaftbefehls durch

    An die Anordnung (und den Vollzug) der Untersuchungshaft wegen Widerholungsgefahr sind im Hinblick auf ihren Charakter als präventive Sicherungshaft aus verfassungsrechtlichen Gründen strenge Anforderungen zu stellen (vgl. Senat NStZ-RR 2010, 291 m.w.Nachw.).
  • KG, 28.02.2012 - 4 Ws 18/12

    Voraussetzungen für den Haftgrund der Wiederholungsgefahr

    6 Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr dient nicht der Verfahrenssicherung, sondern soll die Rechtsgemeinschaft vorbeugend vor weiteren Straftaten schützen, so dass an diese präventive Sicherungshaft aus verfassungsrechtlichen Gründen strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. KG, NStZ-RR 2010, 291; BVerfGE 19, 342, 349 ff und 35, 191, 195; Hilger in Löwe-Rosenberg, StPO 26. Aufl., § 112 a Rdn. 10, 30).
  • KG, 16.11.2011 - 3 Ws 577/11

    Haftverschonung: Folge einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft vor Vollzug der

    Der Verteidiger bezieht sich insoweit offenbar auf eine - soweit ersichtlich vereinzelt gebliebene - Entscheidung des 4. Strafsenats (Beschluss vom 30. März 2010 - 4 Ws 38/10 -, StV 2010, 585 und in juris).
  • KG, 12.11.2018 - 121 HEs 48/18

    Rückstellung bereits terminierte Nichthaftsachen zugunsten von Haftsachen

    Der Senat verkennt nicht, dass der Haftgrund der Wiederholungsgefahr nicht der Verfahrenssicherung dient, sondern die Rechtsgemeinschaft vorbeugend vor weiteren Straftaten schützen soll, so dass an diese präventive Sicherungshaft aus verfassungsrechtlichen Gründen strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. Senat NStZ-RR 2010, 291 m.w.N.; BVerfGE 19, 342 und 35, 191; Graf in Karlsruher Kommentar, StPO 7. Auflage, § 112a Rnr. 2 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht