Rechtsprechung
   KG, 30.05.2016 - 8 W 13/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,12736
KG, 30.05.2016 - 8 W 13/16 (https://dejure.org/2016,12736)
KG, Entscheidung vom 30.05.2016 - 8 W 13/16 (https://dejure.org/2016,12736)
KG, Entscheidung vom 30. Mai 2016 - 8 W 13/16 (https://dejure.org/2016,12736)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert einer Klage auf Feststellung der Mietminderung wegen eines Sachmangels sowie auf Beseitigung des Mangels

  • rechtsportal.de

    Streitwert einer Klage auf Feststellung der Mietminderung wegen eines Sachmangels sowie auf Beseitigung des Mangels

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Streitwert einer Feststellungsklage wegen Mietmängeln?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Festsetzung des Gebührenstreitwerts bei Klage eines Mieters auf Minderung der Miete aufgrund des Bestehens eines Sachmangels

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Gebührenstreitwert bei Mietminderungsbegehren

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 05.07.2018 - 8 W 32/18

    Streitwert eines Antrags auf Feststellung einer Mietminderung

    Auf die nähere Begründung in den Beschlüssen vom 30.5.2016 - 8 W 13/16 - (GE 2016, 912, Tz. 11-15 bei juris) und vom 6.6.2016 - 12 W 19/16 - (MDR 2016, 1054, Tz. 12, 13 bei juris) wird Bezug genommen.
  • LG Berlin, 21.08.2019 - 64 S 190/18

    Mietminderung wegen benachbarter Großbaustelle?

    Die Rechtsprechung des Kammergerichts, wonach der Streitwert der auf Feststellung eines Minderungsrechts gerichteten Klage gemäß § 3 ZPO oder nach § 9 Satz 2 ZPO regelmäßig mit dem Jahresbetrag der begehrten Minderung anzusetzen ist, wenn die Parteien um einen behebbaren Mangel streiten (vgl. KG - 8 W 13/16 -, Beschl. v. 30.05.2016, GE 2016, 912f.; KG - 12 W 19/16 -, Beschl. v. 06.06.2016, GE 2016, 911f.; KG - 8 W 32/18 -, Beschl. v. 05.07.2018, GE 2018, 1151; alle zitiert nach juris), trifft den vorliegenden Sachverhalt nicht.
  • AG Berlin-Charlottenburg, 20.06.2019 - 226 C 211/18

    Zugiger Wintergarten im Altbau ist kein Mangel

    Der Streitwert des Klageantrages zu 3) wird auf 743, 16 EUR, den Jahresbetrag der von der Klägerin geltend gemachten Mietminderung, festgesetzt (vgl. KG, WuM 2016, 445).
  • OLG Rostock, 13.12.2019 - 3 W 130/18

    Streitwert einer Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit einer Mieterhöhung

    Das Stammrecht muss seiner Natur nach und erfahrungsgemäß 3, 5 Jahre andauern können (KG, Beschl. v. 30.05.2016, 8 W 13/16, WuM 2016, 445 = GE 2016, 912; Zöller/Herget, a.a.O., § 9 Rn. 1).
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