Volltextveröffentlichungen (11)

• Burhoff online

  Straßenverkehrsgefährdung, unerlaubtes Entfernen, Teileinstellung, Strafklageverbrauch

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 153a Abs 2 StPO, § 206a StPO, § 142 StGB, § 316 StGB
  Strafverfahren wegen Trunkenheitsfahrt und Verkehrsunfallflucht: Strafklageverbrauch bei Verfahrenseinstellung in der Berufungsinstanz bezüglich der Straßenverkehrsgefährdung gegen Auflage

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtsfolgen der teilweisen Einstellung des Verfahrens gem. § 153a Abs. 2 StPO hinsichtlich des prozessualen Tatgeschehens

• Wolters Kluwer

  Strafklageverbrauch nach der Einstellung eines Vergehens der Gefährdung des Straßenverkehrs infolge Trunkenheit und des sich hieran anschließenden unerlaubten Entfernens vom Unfallorts

• kanzlei-heskamp.de
• strafrechtsiegen.de

  Strafklageverbrauch - Einstellung nach § 153a Abs. 2 stopp

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Strafklageverbrauch durch Einstellung nach § 153a Abs. 2 StPO

• rechtsportal.de

  StPO § 153a Abs. 2 ; StPO § 3 265
  Rechtsfolgen der teilweisen Einstellung des Verfahrens gem. § 153a Abs. 2 StPO hinsichtlich des prozessualen Tatgeschehens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Straßenverkehrsgefährdung wird nach § 153a StPO eingestellt — Strafklageverbrauch wegen Unfallflucht

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2017, 86
• NZV 2017, 192

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Karlsruhe, 24.09.1970 - 3 Ss 65/70

  Auszug aus KG, 30.08.2016 - 161 Ss 146/16

  Denn der BGH nimmt hiervon ausdrücklich jene Fälle aus, bei denen der Schuldspruch nicht teilbar wäre, zB den "Fall einer beide Ereignisse umfassenden Trunkenheitsfahrt" (vgl. auch OLG Karlsruhe NJW 1971, 157).
• BGH, 22.07.1971 - 4 StR 184/71

  Schuldhafte Herbeiführung des Unfalls und anschließende Unfallflucht - …

  Auszug aus KG, 30.08.2016 - 161 Ss 146/16

  Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der zufolge bei der Verurteilung wegen einer ordnungswidrigen Verursachung eines Verkehrsunfalls und wegen anschließenden Entfernens vom Unfallort die Beschränkung der Berufung auf die Verurteilung wegen des Vergehens zulässig sein soll (vgl. BGHSt 24, 185), ergibt sich nichts anderes.
• BGH, 05.11.1969 - 4 StR 519/68

  zwei Unfälle - §§ 315c, 142 StGB; § 264 StPO, Strafklageverbrauch; § 52 StGB, …

  Auszug aus KG, 30.08.2016 - 161 Ss 146/16

  Die Taten bilden aber einen einheitlichen Lebensvorgang, so dass sie sich als eine Tat im prozessualen Sinn darstellen (vgl. BGHSt 23, 141; 25, 72; Senat DAR 1968, 244; OLG Celle VRS 54, 38;… Stuckenberg in Löwe-Rosenberg, StPO 26. Aufl., § 264 Rn. 90 mwN).
• BGH, 09.11.1972 - 4 StR 457/71

  Verletzung des Grundsatzes der Unteilbarkeit des Schuldspruchs durch die …

  Auszug aus KG, 30.08.2016 - 161 Ss 146/16

  Die Taten bilden aber einen einheitlichen Lebensvorgang, so dass sie sich als eine Tat im prozessualen Sinn darstellen (vgl. BGHSt 23, 141; 25, 72; Senat DAR 1968, 244; OLG Celle VRS 54, 38;… Stuckenberg in Löwe-Rosenberg, StPO 26. Aufl., § 264 Rn. 90 mwN).
• KG, 28.03.1968 - 3 Ss 32/68

  Auszug aus KG, 30.08.2016 - 161 Ss 146/16

  Die Taten bilden aber einen einheitlichen Lebensvorgang, so dass sie sich als eine Tat im prozessualen Sinn darstellen (vgl. BGHSt 23, 141; 25, 72; Senat DAR 1968, 244; OLG Celle VRS 54, 38;… Stuckenberg in Löwe-Rosenberg, StPO 26. Aufl., § 264 Rn. 90 mwN).