Rechtsprechung
   KG, 30.11.2004 - 5 U 55/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2952
KG, 30.11.2004 - 5 U 55/04 (https://dejure.org/2004,2952)
KG, Entscheidung vom 30.11.2004 - 5 U 55/04 (https://dejure.org/2004,2952)
KG, Entscheidung vom 30. November 2004 - 5 U 55/04 (https://dejure.org/2004,2952)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 UWG vom 25.10.1994, § 2 Abs 1 Nr 1 UWG vom 03.07.2004, § 4 Nr 11 UWG vom 03.07.2004, § 2 Abs 1 Nr 1 AMG, § 1 Abs 1 LMG
    Wettbewerbs- und Arzneimittelwerberecht: Handeln im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken bei Ankündigung der Vortragstour eines Arztes über Krebsbehandlung mit von ihm vertriebenen Vitaminprodukten; Abgrenzung zwischen Lebensmitteln und Arzneimitteln und Annahme eines Präsentationsarzneimittels; Abgrenzung zwischen produktbezogener und unternehmensbezogener Pharmawerbung

  • zimmermann-notar-rostock.de PDF

    Handeln im "geschäftlichen Verkehr zu Werbezwecken"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Zur Werbung mit Vitaminprodukten (auch) zur Heilung akuter Krebserkrankungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Handeln eines Arztes im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 162
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Stuttgart, 27.01.2016 - 4 U 167/15

    Wettbewerbsrecht: Vertrieb eines illustrierten Amtsblatts durch eine Gemeinde als

    Erforderlich ist danach ein Tun oder Unterlassen (Verhalten) mit Unternehmensbezug, im Zeitraum vor, bei oder nach einem Geschäftsabschluss, das auf die Marktteilnehmer einwirken und das Marktgeschehen beeinflussen kann (Marktbezug der Handlung), wobei eine objektive Eignung zur Absatzförderung bestehen muss, wozu auch die Gewinnung, Erweiterung oder Erhaltung des Kundenstamms zählt (BGH GRUR 1986, 615 [618] - Reimportierte Kraftfahrzeuge ; KG GRUR-RR 2005, 162).
  • OLG Köln, 29.05.2013 - 6 U 220/12

    Wettbewerbswidrigkeit der Veröffentlichung

    cc) Im vorliegenden Fall ist - anders als in der von der Klägerin zitierten Entscheidung des Kammergerichts (Urteil vom 30.11.2004 - 5 U 55/04 - GRUR-RR 2005, 162) - nicht erkennbar, dass die Beklagten ein eigenes wirtschaftliches Interesse am Vertrieb der Produkte der O GmbH haben oder hatten.
  • OLG Stuttgart, 03.05.2017 - 4 U 160/16
    Erforderlich ist danach ein Tun oder Unterlassen (Verhalten) mit Unternehmensbezug, im Zeitraum vor, bei oder nach einem Geschäftsabschluss, das auf die Marktteilnehmer einwirken und das Marktgeschehen beeinflussen kann (Marktbezug der Handlung), wobei eine objektive Eignung zur Absatzförderung bestehen muss, wozu auch die Gewinnung, Erweiterung oder Erhaltung des Kundenstamms zählt (BGH GRUR 1986, 615 [618] - Reimportierte Kraftfahrzeuge ; KG GRUR-RR 2005, 162; Köhler/Bornkamm/ Köhler , UWG, 35. Aufl. 2017, § 2 Rn. 34 ff.).
  • LG Berlin, 16.02.2012 - 52 O 159/11

    Keine Vorab-Prüfungspflicht von negativen Bewertungen auf einem

    In Zweifelsfällen ist darauf abzustellen, ob der Handelnde in der Beeinflussung der geschäftlichen Entscheidung des Verbrauchers ein wirtschaftliches Interesse hat (vgl. KG GRUR-RR 2005, 162, 163).
  • KG, 14.08.2012 - 5 U 92/07

    Annahme einer wettbewerbsrechtlichen "geschäftlichen Handlung" und "unwahren

    Objektiv förderlich für den Produktabsatz sind die streitgegenständlichen Aussagen auch insoweit, als Verbraucher, die im zeitlichen Zusammenhang mittels Mund-zu-Mund-Propaganda und/oder durch Werbeanstrengungen des Strukturvertriebes (vgl. auch Senat, GRUR-RR 2005, 162, juris Rdn. 36) auf die Produkte aufmerksam wurden, nicht selten diesen Produkten dadurch ein größeres Interesse entgegen brachten (vgl. auch Senat, a.a.O., juris Rdnrn. 35 bis 38).
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