Rechtsprechung
KG, 30.11.2010 - 1 W 114/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Grundbucheinsicht: Zulässigkeit der Fertigung von Fotos des Bildschirminhalts
- JurPC
Herstellung von Abschriften beim maschinell geführten Grundbuch
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit des Abfotografierens des Bildschirminhalts bei Einsicht in das elektronisch geführte Grundbuch
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zulässiges Fotografieren des auf dem Bildschirm der Grundbucheinsichtsstelle wiedergegebenen Grundbuchinhalts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GBO § 12
Zulässigkeit des Abfotografierens des Bildschirminhalts bei Einsicht in das elektronisch geführte Grundbuch - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Grundbuchrecht - Fotografieren = zulässige Art und Weise der Einsicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Fotografierter Grundbuchauszug ist zulässig
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Abschrift nach GB-Einsicht
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Fotografierter Grundbuchauszug
- rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 03.03.2010 - 43 AR 1/09
- KG, 30.11.2010 - 1 W 114/10
Papierfundstellen
- MDR 2011, 351
- FGPrax 2011, 108
- Rpfleger 2011, 266
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.07.1989 - IVa ARZ (VZ) 9/88
Umfang der Einsichtnahme in das Handelsregister; Mikroverfilmung
Auszug aus KG, 30.11.2010 - 1 W 114/10
Das Recht auf Akten- bzw. Registereinsicht, dessen Bestehen vorliegend im Grundsatz nicht anzuzweifeln ist, §§ 12 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 Nr. 2 GBO, 43 Abs. 2 S. 1 GBV, schließt die Befugnis ein, sich selbst Aufzeichnungen oder Abschriften aus den Akten zu fertigen, wobei der Einsichtnehmende nicht auf handschriftliche Notizen verwiesen werden kann (BGH, NJW 1989, 2818, 2819 zu § 9 HGB; Senat, Beschluss vom 4. November 1912 - 1 X 368/12 -, KGJ 44, 89, 90f. zu § 34 FGG; Senat, Beschluss vom 23. März 1933 - 1 X 15/33-, DNotZ 1933, 371 zu § 11 GBO a.F. jetzt § 12 GBO). - OLG Schleswig, 30.10.2009 - 12 VA 6/08
Umfang des Einsichtsrechts in das elektronische Grundbuch; Berechtigung zur …
Auszug aus KG, 30.11.2010 - 1 W 114/10
Dem folgend hat das OLG Schleswig schließlich entschieden, dass auch moderne Reproduktionsgeräte wie eine digitale Filmkamera zum Recht auf Einsicht in das Grundbuch verwendet werden können (OLG Schleswig, Beschluss vom 30. Oktober 2009 - 12 VA 6/08 -, Juris und BeckRS 2010 17290). - KG, 04.11.1912 - X 368/12
Gestattung der photographischen Aufnahme eines eröffneten Testaments
Auszug aus KG, 30.11.2010 - 1 W 114/10
Das Recht auf Akten- bzw. Registereinsicht, dessen Bestehen vorliegend im Grundsatz nicht anzuzweifeln ist, §§ 12 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 Nr. 2 GBO, 43 Abs. 2 S. 1 GBV, schließt die Befugnis ein, sich selbst Aufzeichnungen oder Abschriften aus den Akten zu fertigen, wobei der Einsichtnehmende nicht auf handschriftliche Notizen verwiesen werden kann (BGH, NJW 1989, 2818, 2819 zu § 9 HGB; Senat, Beschluss vom 4. November 1912 - 1 X 368/12 -, KGJ 44, 89, 90f. zu § 34 FGG; Senat, Beschluss vom 23. März 1933 - 1 X 15/33-, DNotZ 1933, 371 zu § 11 GBO a.F. jetzt § 12 GBO).
- OLG Hamm, 26.06.2012 - 2 WF 70/12
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die isolierte Kostenentscheidung in …
Im Gegensatz zu den Kostenregelungen der §§ 91 ff. ZPO eröffnet § 243 FamFG einen Ermessenspielraum, denn die Kostenentscheidung ist nach billigem Ermessen zu treffen (so auch für die Kostenentscheidung nach § 81 FamFG: dazu OLG Celle, Beschluss vom 18.08.2011 - 10 UF 179/11- BeckRS 2011, 2941).