Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Unregistered Trademark - Keine Irreführung bei der Verwendung des TM-Symbols in einer Werbung mit einer angemeldeten aber noch nicht eingetragenen Marke.

• openjur.de

  §§ 5 Abs. 1 Satz 2, 5 Abs. 1 Satz 1 UWG

• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Irreführung durch "¢-Symbol

  § 5 Abs 1 S 2 Nr 3 UWG, § 567 Abs 1 Nr 1 ZPO, § 569 ZPO, § 935 ZPO, § 940 ZPO
  Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Verwenden des TM-Symbols für "Unregistered Trademark"

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Verwendung des TM-Symbols für eine angemeldete, aber nicht eingetragene Marke ist nicht irreführend

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für eine Irreführung des Wettbewerbs durch Verwendung des Zeichens "Unregistered Trademark"

• kanzlei.biz

  Wettbewerbsrechtliche Irreführung durch Verwendung des TM-Symbols

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3; ZPO § 935; ZPO § 940
  Irreführung durch Verwendung des Zeichens "Unregistered Trademark"

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irreführung durch Verwendung des TM-Symbols für "Unregistered Trademark"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Markenrecht: Hochgestelltes "TM” hinter angemeldeter Marke kein Grund für eine Abmahnung

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Hochgestelltes "TM" hinter angemeldeter Marke kein Abmahnungsgrund

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Schutzzeichen im Markenrecht - Was bedeuten TM und ® ?

 
• lhr-law.de (Kurzinformation)

  "TM” - was bedeutet dieses Symbol eigentlich?

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine wettbewerbswidrige Irreführung durch Verwendung des TM-Zeichens für eine nicht eingetragene aber angemeldete Marke

• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Keine Irreführung durch "TM”-Logo

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Was bedeutet das TM-Symbol?

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Verwendung des "TM"-Zeichens

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Kein Wettbewerbsverstoß durch Schutzrechtshinweise

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Slogan "Claim Your Right" mit Zusatz eines kleinen hochgestellten "TM" lässt nicht irreführender Weise auf eingetragene Marke schließen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Irreführung bei Verwendung des hochgestellten "TM"-Logos

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Was bedeutet das TM-Symbol?

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Werbung mit -Symbol ist nicht irreführend

• it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

  "Claim Your Right" - Zur wettbewerbsrechtlichen Relevanz des Trademark - Zusatzes

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Verwendung des "TM"-Logos keine Irreführung, wenn Marke bereits beantragt ist

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Verwendung der Zeichen "TM" und "R im Kreis" irreführend?

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2013, 397
• MMR 2013, 651
• MIR 2013, Dok. 047